Schlagwort: Wählerstimme

01.07.2024 : Urteil vom Landrichter Jan Stengel

Halle an der Saale / Sachsen-Anhalt

Urteil vom Landrichter Jan Stengel („Alles für Deutschland“)

Sachverhalt

Björn Höcke

In den vergangenen Tagen stand der Landtagsabgeordnete Björn Höcke (Alternative für Deutschland) erneut vor dem Landgericht in Halle an der Saale, einmal mehr aufgrund der von ihm zuvor schon einmal verwendeten Aussage „Alles für Deutschland“, wobei es sich angeblich um eine Parole der Sturmabteilung (SA) handeln soll. Damit habe er gegen Paragraph 86a des Strafgesetzbuch verstossen, dem verwenden von Kennzeichen von vom Staat kriminalisierter Organisationen. Bereits am 14.05.2024 wurde Björn Höcke von dem gleichen Gericht und dem selben Richter – konkret Jan Stengel, schon einmal aufgrund dieser Aussage verurteilt, allerdings aufgrund eines anderen, aber ähnlichen Sachverhalts. Während es am 14.05.2024 um eine Veranstaltung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) vom 29.05.2021 ging, bei der sich Björn Höcke diesbezüglich geäussert hat, ging es in diesem neuerlichen Fall um eine Veranstaltung in Gera (Thüringen), bei der er diese Aussage „Alles für Deutschland“ wiederholt haben soll. Am heutigen 01.07.2024 wurde in dieser Angelegenheit durch den zuständigen Landrichter Jan Stengel das Urteil gesprochen : Björn Höcke erhielt eine weitere Geldstrafe, diesmal in Höhe von16.900,- Euro (130 Tagessätze zu jeweils 130,- Euro). Zudem soll er einmal mehr die Verfahrenskosten tragen. Im vorangegangenen Strafverfahren erhielt er eine Geldstrafe von 13.000,- Euro (100 Tagessätze zu jeweils 130,- Euro).

Meine Bewertung des Sachverhalts

Man sollte es eigentlich kaum für möglich halten, aber dieses Urteil war noch einmal ein ganzes Stück absurder, als das vorangegangene Urteil aus dem Mai. Einmal unabhängig davon, dass es sich bei dieser vollkommen unspektakulären Aussage keinesfalls um eine Parole der SA handelt, auf welche diese Organisation ein Alleinstellungsmerkmal hätte oder die Urheberrechte besitzen würde, verhält es sich tatsächlich nämlich so, dass Björn Höcke diese Aussage nachweislich auch nicht getätigt hat. Im Rahmen dieser Veranstaltung in Gera aus dem Dezember 2023 führte Björn Höcke dann lediglich „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für…“ aus. Daraufhin wurde der vermeintlich ausgelassene Begriff „Deutschland“ von den anwesenden Gästen ausgerufen ! Mit anderen Worten : Björn Höcke hat diese vermeintliche Parole der Sturmabteilung überhaupt nicht ausgeführt. Er wurde also nun für eine Aussage verurteilt, die er nicht getätigt hat !?

Wenn ich selbst zum Beispiel „Heil“ ausrufe, woraufhin ebenfalls anwesende Personen mit einem „Hitler“-Ausruf reagieren, dann habe ich dennoch nicht „Heil Hitler“ ausgerufen ! Und keiner dieser Ausrufe ist für sich betrachtet strafrechtlich zu beanstanden, weder ein „Heil“-Ausruf noch ein „Hitler“-Ausruf besitzen eine strafrechtliche Relevanz, wie es so schön heisst. Wer soll denn konkret „Heil Hitler“ ausgerufen haben ? Strafbar macht sich nur der, der diese beiden Begriffe in Kombination ausruft !

Den inszenierten Wahlbetrug untermauerte der zuständige Staatsanwalt Benedikt Bernzen übrigens alleine schon nur mit seiner beantragten Forderung, dass der Wahlbewerber Björn Höcke zwei Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausführen können soll. In diesem Fall könnte Björn Höcke bei einem Wahlerfolg am 01.09.2024 (Landtagswahl Thüringen) nicht Ministerpräsident des Landes Thüringen werden, jedenfalls dann, wenn der Richter Jan Stengel diesem Antrag gefolgt wäre und das Urteil später auch vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt würde. Darum geht es diesen verbeamteten Wahlbetrügern ja auch tatsächlich, wenn sie aufgrund einer solchen unspektakulären Aussage ein Strafverfahren inszenieren. Die am 01.09.2024 anstehende Landtagswahl soll durch das inszenierte Strafverfahren und die nebenher laufende und eingeplante Medienberichterstattung in die gewünschte Richtung manipuliert werden.

Landtagswahlen am 01.09.2024 in Thüringen

Ich kann die wahlberechtigten Mitbürger aus Thüringen lediglich dazu ermuntern, sich keinesfalls von diesen verbeamteten Wahlbetrügern beeindrucken zu lassen und am 01.09.2024 sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Stimme zu unterstützen, als damit auch den Wahlbewerber Björn Höcke, der sich möglicherweise sogar Hoffnung auf eine Beförderung zum Ministerpräsidenten des Landes machen kann, wenn die AfD ausreichend Abgeordnete in den Landtag bekommt. Obwohl ich selbst eigentlich kein AfD-Wähler bin und als Nationaldemokrat persönlich eher zu der Partei Die Heimat tendiere, würde ich am 01.09.2024 dann die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützen, wenn ich in Thüringen wahlberechtigt wäre. Als Einwohner von Nordrhein-Westfalen ist es mir jedoch nicht möglich und ich kann also lediglich eine Wahlempfehlung an die Thüringer aussprechen : Zeigen sie dem fragwürdigen Justizapparat und den volksfeindlichen Parteien an diesem Tag die Rote Karte, durch eine Stimme für die Alternative für Deutschland !

Weitere Ausführungen zu diesem von der hiesigen Justiz- und Medienmafia inszenierten Wahlbetrug findest Du unter diesem Verweis.

In diesem Sinne verbleibe ich mit : Alles für Deutschland !

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Europawahl 2024 – SPD befindet sich bereits auf Kurs

Overath / Nordrhein-Westfalen

Europawahl 2024 – SPD befindet sich bereits auf Kurs

Mit dem 24.05.2024 veröffentlichte die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den anhängenden Wahlaufruf auf der Plattform Instagram und fordert „Deutschland den Deutschen“ !.

Ich schliesse mich dieser vollkommen berechtigten Forderung der SPD an und freue mich, dass auch die Sozialdemokraten vorgeblich die Zeichen der Zeit erkannt zu haben scheinen. Allerdings befürchte ich, dass die Sozialdemokraten diese Forderung nicht umsetzen werden, wenn sie wider erwarten dann tatsächlich gewählt wurden. Deren Politik der vergangenen Jahrzehnte spricht hier unzweifelhaft eine andere Sprache und unter anderem auch die Sozialdemokraten tragen eine nicht unerhebliche Mitschuld daran, dass wir gegenwärtig bereits schon Fremde im eigenen Land sind und uns dem entsprechend so fühlen.

Deshalb kann ich von einer Wahl der SPD lediglich abraten. Keine Stimme der SPD am 09.06.2024, anlässlich der Europawahl !

Ich selbst unterstütze am 09.06. die nationaldemokratische Partei DIE HEIMAT, welche auf dem Listenplatz 18 verzeichnet ist. Allerdings kann alternativ natürlich auch die Alternative für Deutschland unterstützt werden, wenn das Herz patriotisch und für Deutschland schlägt. Man sollte jedoch unbedingt auch an der Wahl teilnehmen und patriotische Parteien unterstützen, da sich anderenfalls auch nichts ändern kann und sich die bestehenden Zustände weiter fortentwickeln.

Deutschland uns Deutschen !

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Europawahl am 09.06.2024 / Wahl-O-Mat

Overath / Nordrhein-Westfalen

Europawahl am 09.06.2024 / Wahl-O-Mat

Eröffnung des Wahl-O-Mat vom 07.05.2024

Mit dem 09.05.2024 habe ich mir nun die Zeit genommen, den am 07.05.2024 ans Netz gegangenen Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) zu testen und meine inhaltliche Nähe zu den verschiedenen zugelassenen Parteien abzufragen.

Erwartungsgemäss landete die Partei DIE HEIMAT (Kurzform : HEIMAT, Listenplatz 18) einmal mehr auf dem ersten Platz in Sachen inhaltlicher Übereinstimmung, wenn auch nur noch mit 78,4 Prozent. Dieser Wert war mit der ehemaligen NPD deutlich höher, lag stets bei knapp neunzig Prozent. Das führe ich jedoch darauf zurück, dass es sich hier um eine Europawahl handelt und sich die Fragestellungen deshalb auf das Europaparlament und die Europäische Union (EU) beziehen. Bei einer Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahl würden voraussichtlich ganz andere Werte erzielt.

Erwähnenswert ist auch eine technische Verbesserung des Wahl-O-Mat : Ab sofort können per Knopfdruck nun sämtliche zugelassene Parteien miteinander verglichen werden. Früher wurden lediglich die verbrauchten Altparteien aufgelistet, als auch eine sehr überschaubare Anzahl an Alternativparteien, die man sich selbst zum Vergleich heranziehen musste. Aber auch die gegenwärtige Form ist noch unzureichend und bereits eine Form des Wahlbetrugs, welcher hier durch die Bundeszentrale für politische Bildung vorsätzlich betrieben wird. Tatsächlich müssten automatisch sämtliche Parteien zum direkten Vergleich herangezogen werden, ohne hierfür zunächst noch den unten angezeigten Haken zu aktivieren. Jede andere Handhabung ist Wahlbeeinflussung und -manipulation der Abfragenden ! Wenn man dieses Abfragekästchen nämlich übersieht, dann werden die Wahlalternativen nicht zum direkten Vergleich herangezogen.

Wenn man hier das Häkchen setzt, dann werden sämtliche Parteien zum Vergleich herangezogen.

Ich warne ausdrücklich vor den kandidierenden Migrantenparteien Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit (BIG) und Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA), die den Islam in Deutschland befördern wollen. Die DAVA soll primär auch von unter Beobachtung des Verfassungsschutz stehenden Islamisten durchsetzt sein, die auch verstärkt auf den vorderen Listenplätzen zu finden sind. Diese Parteien sollten für tatsächlich Deutsche nicht wählbar sein und keine Zulassung erhalten. Bemerkenswert ist es in diesem Zusammenhang auch, dass sich diese Parteien absichtlich eher unverfängliche Namen zugeordnet haben, welche deren tatsächliche Absichten verschleiern.

Mein persönliches Abfrageergebnis vom 09.05.2024

Der Vergleich der aussichtsreichsten Parteien

Der direkte Vergleich meiner Angaben, mit den Angaben der Parteien Die Heimat (HEIMAT), Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) und Aktion Bürger für Gerechtigkeit (ABG), welche bei meiner persönlichen Abfrage auf den ersten Listenplätzen landeten. Eigentlich wäre die Partei „Aktion Partei für Tierschutz“ gemeinsam mit der „Aktion Bürger für Gerechtigkeit“ auf dem dritten Platz gelandet und müsste von mir zum konkreten Vergleich herangezogen werden. Allerdings ist mir der Parteiname zu speziell auf den Tierschutz ausgerichtet. Selbstverständlich begrüsse ich sämtliche Aktivitäten die in den Bereichen Tierschutz unternommen werden und erwarte dieses auch von den anderen teilnehmenden Parteien. Auch die Basisdemokratische Partei ist eigentlich keine Wahlalternative für mich, wie ich feststellen muss. Als Nationaldemokrat kommt für mich lediglich DIE HEIMAT ernstzunehmend in Betracht. Einen Blick habe ich allerdings nun auch auf die „Aktion Bürger für Gerechtigkeit“ geworfen, die mir nicht gänzlich uninteressant zu sein scheinen.

Das Fazit

Meine Stimme am 09.06.2024 geht an die Partei DIE HEIMAT (Listenplatz 18) !

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