Schlagwort: Verfahren

01.07.2024 : Urteil vom Landrichter Jan Stengel

Halle an der Saale / Sachsen-Anhalt

Urteil vom Landrichter Jan Stengel („Alles für Deutschland“)

Sachverhalt

Björn Höcke

In den vergangenen Tagen stand der Landtagsabgeordnete Björn Höcke (Alternative für Deutschland) erneut vor dem Landgericht in Halle an der Saale, einmal mehr aufgrund der von ihm zuvor schon einmal verwendeten Aussage „Alles für Deutschland“, wobei es sich angeblich um eine Parole der Sturmabteilung (SA) handeln soll. Damit habe er gegen Paragraph 86a des Strafgesetzbuch verstossen, dem verwenden von Kennzeichen von vom Staat kriminalisierter Organisationen. Bereits am 14.05.2024 wurde Björn Höcke von dem gleichen Gericht und dem selben Richter – konkret Jan Stengel, schon einmal aufgrund dieser Aussage verurteilt, allerdings aufgrund eines anderen, aber ähnlichen Sachverhalts. Während es am 14.05.2024 um eine Veranstaltung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) vom 29.05.2021 ging, bei der sich Björn Höcke diesbezüglich geäussert hat, ging es in diesem neuerlichen Fall um eine Veranstaltung in Gera (Thüringen), bei der er diese Aussage „Alles für Deutschland“ wiederholt haben soll. Am heutigen 01.07.2024 wurde in dieser Angelegenheit durch den zuständigen Landrichter Jan Stengel das Urteil gesprochen : Björn Höcke erhielt eine weitere Geldstrafe, diesmal in Höhe von16.900,- Euro (130 Tagessätze zu jeweils 130,- Euro). Zudem soll er einmal mehr die Verfahrenskosten tragen. Im vorangegangenen Strafverfahren erhielt er eine Geldstrafe von 13.000,- Euro (100 Tagessätze zu jeweils 130,- Euro).

Meine Bewertung des Sachverhalts

Man sollte es eigentlich kaum für möglich halten, aber dieses Urteil war noch einmal ein ganzes Stück absurder, als das vorangegangene Urteil aus dem Mai. Einmal unabhängig davon, dass es sich bei dieser vollkommen unspektakulären Aussage keinesfalls um eine Parole der SA handelt, auf welche diese Organisation ein Alleinstellungsmerkmal hätte oder die Urheberrechte besitzen würde, verhält es sich tatsächlich nämlich so, dass Björn Höcke diese Aussage nachweislich auch nicht getätigt hat. Im Rahmen dieser Veranstaltung in Gera aus dem Dezember 2023 führte Björn Höcke dann lediglich „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für…“ aus. Daraufhin wurde der vermeintlich ausgelassene Begriff „Deutschland“ von den anwesenden Gästen ausgerufen ! Mit anderen Worten : Björn Höcke hat diese vermeintliche Parole der Sturmabteilung überhaupt nicht ausgeführt. Er wurde also nun für eine Aussage verurteilt, die er nicht getätigt hat !?

Wenn ich selbst zum Beispiel „Heil“ ausrufe, woraufhin ebenfalls anwesende Personen mit einem „Hitler“-Ausruf reagieren, dann habe ich dennoch nicht „Heil Hitler“ ausgerufen ! Und keiner dieser Ausrufe ist für sich betrachtet strafrechtlich zu beanstanden, weder ein „Heil“-Ausruf noch ein „Hitler“-Ausruf besitzen eine strafrechtliche Relevanz, wie es so schön heisst. Wer soll denn konkret „Heil Hitler“ ausgerufen haben ? Strafbar macht sich nur der, der diese beiden Begriffe in Kombination ausruft !

Den inszenierten Wahlbetrug untermauerte der zuständige Staatsanwalt Benedikt Bernzen übrigens alleine schon nur mit seiner beantragten Forderung, dass der Wahlbewerber Björn Höcke zwei Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausführen können soll. In diesem Fall könnte Björn Höcke bei einem Wahlerfolg am 01.09.2024 (Landtagswahl Thüringen) nicht Ministerpräsident des Landes Thüringen werden, jedenfalls dann, wenn der Richter Jan Stengel diesem Antrag gefolgt wäre und das Urteil später auch vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt würde. Darum geht es diesen verbeamteten Wahlbetrügern ja auch tatsächlich, wenn sie aufgrund einer solchen unspektakulären Aussage ein Strafverfahren inszenieren. Die am 01.09.2024 anstehende Landtagswahl soll durch das inszenierte Strafverfahren und die nebenher laufende und eingeplante Medienberichterstattung in die gewünschte Richtung manipuliert werden.

Landtagswahlen am 01.09.2024 in Thüringen

Ich kann die wahlberechtigten Mitbürger aus Thüringen lediglich dazu ermuntern, sich keinesfalls von diesen verbeamteten Wahlbetrügern beeindrucken zu lassen und am 01.09.2024 sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Stimme zu unterstützen, als damit auch den Wahlbewerber Björn Höcke, der sich möglicherweise sogar Hoffnung auf eine Beförderung zum Ministerpräsidenten des Landes machen kann, wenn die AfD ausreichend Abgeordnete in den Landtag bekommt. Obwohl ich selbst eigentlich kein AfD-Wähler bin und als Nationaldemokrat persönlich eher zu der Partei Die Heimat tendiere, würde ich am 01.09.2024 dann die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützen, wenn ich in Thüringen wahlberechtigt wäre. Als Einwohner von Nordrhein-Westfalen ist es mir jedoch nicht möglich und ich kann also lediglich eine Wahlempfehlung an die Thüringer aussprechen : Zeigen sie dem fragwürdigen Justizapparat und den volksfeindlichen Parteien an diesem Tag die Rote Karte, durch eine Stimme für die Alternative für Deutschland !

Weitere Ausführungen zu diesem von der hiesigen Justiz- und Medienmafia inszenierten Wahlbetrug findest Du unter diesem Verweis.

In diesem Sinne verbleibe ich mit : Alles für Deutschland !

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Ursula Haverbeck zu Haftstrafe verurteilt

Hamburg

Ursula Haverbeck zu Haftstrafe verurteilt

Sachverhalt

Ursula Haverbeck ( 95 )

Am gestrigen 26.06.2024 wurde die 95-jährige Ursula Haverbeck vom Landgericht Hamburg zu einer Haftstrafe von 16 Monaten verurteilt, weil sie sich am Rande eines Prozesses in Lüneburg (Niedersachsen) vom 21.04.2015 gegen den ehemaligen Angehörigen der Schutzstaffel (SS) Oskar Gröning dahingehend geäussert hat, dass das Konzentrationslager Auschwitz (Schlesien) „kein Vernichtungs- sondern ein Arbeitslager“ gewesen sei. Auch habe sie in einem Gespräch mit dem Gossenmagazin „Panorama“ (NDR) geäussert, „dass es in Auschwitz keine Massenvernichtungen gegeben habe“. Laut dem Landgericht Hamburg habe sie damit gegen den Paragraphen 130 des Strafgesetzbuch (StGB) verstossen und sich der vermeintlichen „Volksverhetzung“ schuldig gemacht. Von der sechzehnmonatigen Freiheitsstrafe sollen vier Monate als bereits verbüsst angesehen werden, da sich dieses Strafverfahren über einen Zeitraum von knapp zehn Jahren hinweg zog. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und muss vom Bundesgerichtshof (BGH) überprüft werden.

In der ersten Instanz wurde sie in dieser Sache vom Amtsgericht Hamburg bereits im Jahre 2015 zu einer zehnmonatigen Haftstrafe verurteilt. Das nun erhöhte Strafmass ergibt sich dadurch, dass in diesem neuerlichen Beschluss noch eine weitere Verurteilung mit eingeflossen ist, also das Strafmass dieser beiden Urteile zusammengefasst wurde.

Meine Bewertung des Sachverhalts

Ihren absurden und meines Erachtens auch verbrecherischen Beschluss begründet die Vorsitzende Richterin damit, dass „das jetzige Urteil in eine Zeit falle, in der der Antisemitismus wieder auf dem Vormarsch“ sei. Eine hochgradig alberne Begründung, da der gegenwärtige Antisemitismus insbesondere von vom Staat vorsätzlich importierten Muslimen praktiziert wird und zudem auch aufgrund der aktuellen Auseinandersetzungen im Nahen Osten leicht zu erklären ist. Man möchte den verfahrensbeteiligten Juristen von Staatsanwaltschaft und Landgericht Hamburg den ganzen Tag über in die Visage rotzen, in Anbetracht dieses verbrecherischen Beschlusses. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig und muss zunächst einmal am Bundesgerichtshof vorbei. Es ist allerdings kaum davon auszugehen, dass Ursula Haverbeck beim Bundesgerichtshof auf anständigeres Gerichtspersonal trifft. Der gesamte bundesrepublikanische Justizapparat befindet sich meines Erachtens unter der Kontrolle von Kriminellen, die sich den Staat zu Eigen gemacht haben.

Weitere Ausführungen zu den stattfindenden schweren Justizverbrechen, die zum Nachteil von Frau Haverbeck begangen werden und wurden, findest Du unter diesem Verweis.

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Justizverbrechen gegen Ursula Haverbeck

Overath / Nordrhein-Westfalen

Justizverbrechen gegen Ursula Haverbeck

Ursula Haverbeck ( 95 )

Sachverhalt

Bereits seit vielen Jahren schon werden durch die bundesrepublikanische Justiz schwere Verbrechen gegen die im ostwestfälischen Vlotho wohnhafte Ursula Haverbeck begangen, welche sich insbesondere durch Freiheitsberaubungen und damit einhergehender physischer und psychischer Folter auszeichnen. Aber auch dadurch, dass die inzwischen 95-jährige Frau Haverbeck (*08.11.1928) aufgrund von einfachen Meinungsäusserungen immer und immer wieder vor Gerichte gezerrt wird.

Von Mai 2018 bis November 2020 wurde Frau Haverbeck über zweieinhalb Jahre hinweg im KZ Bielefeld-Brackwede wie eine Kriminelle und einem wilden Tier gleich hinter Käfigtüren gesperrt, das im Alter von damals 89 Jahren. Am 07.05.2018 wurde sie diesbezüglich damals an ihrem Wohnhaus durch Polizeibeamte festgenommen, weil sie eine zuvor willkürlich ausgesprochene und ungerechtfertigte Haftstrafe nicht gleich angetreten hat, sondern zunächst einen ärztlichen Befund über ihre Haftfähigkeit abwarten wollte. (Quellenverweis) Auch in dieser Sache ging es ausnahmslos nur um Meinungsäusserungen. Sie hat keine Bank überfallen, jemanden betrogen oder in sonst irgendeiner Form geschädigt, sondern lediglich ihre Meinung ausgesprochen. Es gibt nicht auch nur eine Person, die sich als „durch Frau Haverbeck geschädigt“ bezeichnen könnte. Nach meinem Kenntnisstand führt sie nicht einmal ein Messer in ihrer Handtasche mit sich, wenn sie zum Einkaufen in die Stadt geht. Selbst eine Unterbringung im so bezeichneten „Offenen Vollzug“ des KZ Bielefeld-Senne wurde Ursula Haverbeck verwehrt. Vermutlich deshalb, weil bereits sämtliche Plätze im Offenen Vollzug mit Mördern, Drogenhändlern und Gewaltstraftätern belegt waren. Sie hat den gesamten zweieinhalbjährigen Strafvollzug im geschlossenen Vollzug des KZ Bielefeld-Brackwede verbracht, unter dem Einfluss von schwerer physischer und psychischer Folter. Nichts anderes ist es nämlich, wenn man 23 Stunden am Tag hinter Käfigtüren und vollkommen sinnbefreit auf seinem Haftraum vor sich hin vegetiert. Es ist physische und psychische Folter, also von der Justiz höchstselbst anerkannte Verbrechen, die hier vorsätzlich begangen werden, alleine nur aufgrund von gerinfügigen Meinungsäusserungen !

Gegenwärtig steht sie nun erneut vor Gericht, konkret vor dem Landgericht Hamburg. In dieser Sache wurde sie bereits im Jahre 2015 erstinstanzlich und aufgrund vermeintlicher „Volksverhetzung“ (Paragraph 130 des Strafgesetzbuch) vom Amtsgericht Hamburg verurteilt und hat gegen diesen willkürlichen Urteilsspruch das Rechtsmittel der Berufung eingelegt. Es wird ihr in diesem Strafverfahren vorgeworfen, dass sie sich am Rande eines Prozesses im Jahre 2015 dahingehend geäussert habe, dass „Auschwitz kein Vernichtungs- sondern ein Arbeitslager gewesen“ sei. Ausserdem soll sie gegenüber dem TV-Schmuddelmagazin „Panorama“ (NDR) erklärt haben, dass es „in Auschwitz keine Massenvernichtungen gegeben habe“. In den Vereinigten Staaten von Nordamerika (USA) hätte sie sich problemlos in dieser Form äussern können und wäre dafür nicht belangt worden. Das unterscheidet die Vereinigten Staaten vom hiesigen bundesrepublikanischen Verbrecherstaat enorm. In der BRD wird das freie Wort fortlaufend durch die Justiz vergewaltigt, unter Anwendung der von Ratten erschaffenen Verbrecherparagraphen 86a und 130 des Strafgesetzbuch.

Meine Bewertung des Sachverhalts

Nun verhält es sich allerdings so, dass die am 08.11.1928 geborene Ursula Haverbeck zum offiziellen Kriegsende am 08.05.1945 gerade einmal 16 Jahre alt gewesen ist. Das bedeutet auch, dass Ursula Haverbeck von den vermeintlichen Verbrechen die während des Zweiten Weltkrieges stattgefunden haben sollen, nichts mitbekommen haben dürfte und schon gar nicht nachweislich. Dem zur Folge kann sie die nach dem Kriege behaupten Darstellungen über vermeintliche Kriegsverbrechen und den Holocaust an sich, entweder glauben, oder aber eben nicht. Es ist allerdings vollkommen ausgeschlossen und denkgesetzwidrig, dass Ursula Haverbeck den „Holocaust“ verleugnen könnte. Man kann nämlich nichts „verleugnen“, was einem an sich bereits vollkommen unbekannt ist !

Ein Beispiel : Wenn ich mit meinen eigenen Augen gesehen habe, dass mein Bruder irgendjemanden ermordet hat, dann könnte ich dieses Verbrechen meines Bruders im Nachhinein verleugnen und behaupten, davon nichts mitbekommen zu haben. Aber wenn mir jemand Anderes davon erzählt, das er gesehen habe, dass mein Bruder irgendjemanden ermordet hat, dann kann ich diese Darstellung entweder glauben, oder aber eben nicht. Wenn ich dessen Darstellung dann zurückweise, dann verleugne ich nicht die vermeintliche Tat meines Bruders, da mir diese ja unbekannt ist. Ich habe sie ja nicht zur Kenntnis genommen und wäre darauf angewiesen, dass diese Person die Wahrheit spricht. Aber weshalb sollte ich dieser Person glauben müssen ?

Und auch Frau Haverbeck muss den offiziellen Darstellungen über Kriegsverbrechen und den „Holocaust“ nicht glauben, laut denen in Auschwitz und auch Anderenorts angeblich sechs Millionen Menschen vorsätzlich ermordet wurden. Sie hat diese vermeintlichen Verbrechen ja nicht aktiv mitbekommen und mit den eigenen Augen gesehen. Deshalb ist sie also darauf angewiesen, zu glauben, was andere Leute ihr diesbezüglich vermitteln. Natürlich darf sie diese Darstellungen auch anzweifeln und muss nicht glauben, was man ihr diesbezüglich erzählt. Und es ist ebenfalls ihr gutes Recht, ihren Zweifel und ihren Standpunkt zu bekunden.

Hure Justitia

Und auch die von ihr gewählte Wortwahl tut hier nichts zur Sache. Es ist juristische Korinthenkackerei, wenn man das gesprochene Wort einer (damals) 85-jährigen Frau 1 : 1 auf die Goldwaage legt. Wenn sie sich zum Beispiel dahingehend geäussert hätte, dass sie den Holocaust bezweifelt und als fragwürdig ansieht, dann wäre dieses juristisch nicht zu beanstanden gewesen. Allerdings erklärte sie im Eifer des verbalen Gefechts, dass es „in Auschwitz keine Massenvernichtungen gegeben habe“, was juristisch betrachtet einer Feststellung gleichkommt. Sie hat also im Eifer des verbalen Gefechts die Wortwahl nicht beachtet und aus einer Form der Empörung heraus ihren persönlichen Standpunkt zu einer vermeintlichen Tatsache gemacht. Das lässt sich juristisch beanstanden, wenn es sich bei den zuständigen Juristen um Parasiten und Schädlinge handelt, welche die Umstände dieser gesprochenen Worte einer (damals) 85-jährigen Frau gänzlich ignorieren.

Es bleibt jedoch so, wie es ist : Frau Haverbeck kann alleine schon aufgrund ihres Jahrgangs überhaupt nicht wissen, ob der Holocaust stattgefunden hat, oder eben nicht. Im Verlaufe ihres glücklicherweise langjährigen Lebens wurde sie in Sachen „Holocaust“ und „Kriegsverbrechen“ immer und immer wieder mit den verschiedensten Standpunkten konfrontiert, die ihr von verschiedenen Stellen zugeführt wurden. Manche Historiker behaupten dieses, andere jenes. Alleine schon deshalb sind ihre Worte nur dahingehend zu verstehen und auszulegen, dass sie selbst der Auffassung ist, der Holocaust und die vermeintlichen Massenvernichtungen können so nicht stattgefunden haben. Es würde sich hier lediglich um eine Propagandalüge der Alliierten handeln, mit der sie dem Deutschen Reich die Schuld am Krieg anheften wollten. Und es ist ja auch keinesfalls so, dass dieser Gedankengang vollkommen abwegig wäre. Kriegspropaganda ist wahrlich keine neue Erfindung der Ukraine und ich könnte diesen Gedankengang nachvollziehen !

Durch keine Handlung der Frau Haverbeck wurde auch nur eine Person nachweislich geschädigt. Sie hat niemandem einen physischen, psychischen oder wirtschaftlichen Schaden zugefügt ! Mit welchem Recht also, sollte man Frau Haverbeck über Jahre hinweg in einem bundesrepublikanischen Käfig physisch und psychisch foltern ? Es sind alleine nur diese Parasiten in Juristenroben, die hier sehr schwerwiegende Verbrechen begehen und ich verachte diese Leute aus guten Gründen zutiefst. Meines Erachtens wäre jede Form des Respekts gegenüber diesen Leuten deplatziert ! Es ist eine wahrlich widerliche Juristenbande, die in den vergangenen Jahrzehnten aus ihren Rattenlöchern hervorgekrochen kam und wir sollten ihnen schleunigst aufzeigen, wer hier der Herr im Hause ist. Es verbietet sich jedem gesunden und anständigen Menschen von selbst, eine neunzigjährige Frau alleine aufgrund von Meinungsäusserungen inhaftieren zu lassen und diese über Jahre hinweg in einem BRD-KZ physisch und psychisch zu foltern. Und mit diesen parasitären Handlungen schädigen sie darüber hinaus auch die steuerzahlende Bevölkerung, weil ein Haftplatz ungefähr 130,- Euro pro Tag kostet. Das wären 3.900,- Euro pro Monat und 46.800,- Euro pro Jahr. Dem entsprechend sind die Handlungen der beteiligten Juristen alleine nur als parasitär und gemeinschädlich zu bezeichnen !

Nach meinem gegenwärtigen Informationsstand soll Frau Haverbeck die nun bevorstehende Freiheitsstrafe im Justizvollzugskrankenhaus (JVK) in Fröndenberg verbüssen. Nun könnte man auf den ersten Eindruck hin meinen, dass es sich hier um eine „humane Geste“ des hiesigen Justizverbrecherapparates handelt. Dem ist allerdings weit gefehlt ! Auch das JVK Fröndenberg (Hirschberg 9, 58730 Fröndenberg) ist nichts anderes als ein bundesrepublikanisches KZ, in dem Frau Haverbeck über den ganzen Tag hinweg und einem wilden Tier gleich weggesperrt wird. Ich bin auch selbst schon dort gewesen und kann es deshalb beurteilen. Sie kann dort zwar über ein paar Tagesstunden hinweg auch auf der jeweiligen Abteilung verweilen, aber sie sieht dennoch nichts anderes als verschlossene Türen und Gitter. Die Bezeichnung „KZ“ ist auch für diese Einrichtung vollinhaltlich angemessen ! Es ist ein modernes Konzentrationslager, in dem Frau Haverbeck und andere dort Untergebrachte auf einen Punkt hin konzentriert werden. Und die Unterbringungskosten dort sind auch noch einmal deutlich höher, als ich es bereits im vorangegangenen Abschnitt ausgeführt habe. Gehe hier einmal locker von einer Verdoppelung der Unterbringungskosten aus, wenn nicht sogar von einer Verdreifachung.

Letztendlich stellt sich dann aber auch noch die Frage, welchen Sinn diese Zwangsunterbringung machen könnte ? Wer hat einen Nutzen davon, wenn diese Frau einem wilden Tier gleich in einen Käfig gesperrt wird ? Und was genau soll Frau Haverbeck dadurch lernen ?

Ich selbst bezweifele die damaligen Ereignisse übrigens grundsätzlich nicht. Fragwürdig sind in meinen Augen jedoch die vermeintlichen Opferzahlen. Ausserdem würde ich auch die Schuldfrage vollkommen anders bewerten und nach meinem Kenntnisstand hat die NSDAP alles dafür getan, um diese Ereignisse und diese Entwicklung zu verhindern. Ich könnte meinen diesbezüglichen Standpunkt hier auch noch deutlich konkretisieren und untermauern, aber das werde ich voraussichtlich demnächst noch an anderer Stelle machen.

Diese nebenstehende Bilddatei habe ich auf der Plattform X gefunden und sie soll (angeblich) Frau Haverbeck während ihrer Jugendjahre zeigen (Quellenverweis). Ich kann diese Darstellung im Augenblick weder bestätigen, noch dementieren. Allerdings halte ich es in Anbetracht der Gesichtszüge und auch der Nasenform für sehr gut möglich.

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Messerangriff auf Michael Stürzenberger

Mannheim / Baden-Württemberg

Messerangriff auf Michael Stürzenberger

Michael Stürzenberger

Sachverhalt

Am heutigen Freitagvormittag kam es gegen 11.35 Uhr am Marktplatz in der Innenstadt von Mannheim zu einem schweren Messerangriff eines muselmanischen Untermenschen, auf den patriotischen Journalisten und Islamkritiker Michael Stürzenberger, der dort an einer islamkritischen Veranstaltung der Bürgerbewegung PAX Europa teilnahm. Dieser Bürgerbewegung gehört er wohl auch selbst an. Zudem wurden auch vier weitere anwesende Personen der Bürgerbewegung und ein Polizeibeamter von dem Untermenschen abgestochen oder verletzt, bevor er von einem weiteren Polizeibeamten dann angeschossen und ausgeschaltet werden konnte. Hierbei wurde dieser dann aber leider nicht erfolgreich abgetötet, wie man es sich bei einem solchen Parasiten erwünschen würde, sondern festgenommen. Sowohl Michael Stürzenberger als auch der geschädigte Polizeibeamte sollen durch den Messerangriff lebensgefährliche Verletzungen erlitten haben. Beide Personen wurden zeitnah notoperiert und insbesondere der Polizeibeamte soll weiterhin noch um sein Leben am kämpfen sein.

Nachtragsmeldungen

31.05.2024, 17.07 Uhr :

Laut einer aktuellen Pressemitteilung des Landeskriminalamt Baden-Württemberg ist die Identität des muselmanischen Parasiten weiterhin unklar.

31.05.2024, 20.00 Uhr :

Inzwischen wurde der Parasit als ein 25-jähriger Afghane identifiziert. Sein Name soll wohl Sulaiman Ataee lauten und er soll zuletzt in Heppenheim in Hessen wohnhaft und gemeldet gewesen sein. Eine offizielle Bestätigung durch Polizei und Staatsanwaltschaft ist mir gegenwärtig noch nicht bekannt.

01.06.2024, 09.00 Uhr :

Michael Stürzenberger hat den Angriff laut Medien-Berichterstattung halbwegs gut überstanden und sich wohl zwischenzeitlich aus dem Krankenhaus gemeldet. Er hat wohl nicht ganz unerhebliche Bein- und Gesichtsverletzungen erlitten. Ob bei ihm tatsächlich Lebensgefahr bestand, kann ich gegenwärtig nicht sagen. Aktuellere Informationen bezüglich des notoperierten Polizeibeamten liegen mir nicht vor. Der Parasit Sulaiman Ataee soll ebenfalls gegenwärtig noch im Krankenhaus verweilen und nicht vernehmungsfähig sein. Aber er hat den Fehlschuss leider überlebt !

01.06.2024, 16.30 Uhr :

In einer aktuellen Pressemitteilung des Polizeipräsidium Mannheim von 15.37 Uhr wird bestätigt, dass der Angreifer ein 25-jähriger Mann aus Afghanistan ist und seit 2014 in Deutschland lebt. Er ist im hessischen Heppenheim wohnhaft, verheiratet und hat zwei Kinder. Bei dem Angriff wurden sechs Menschen verletzt, zum Teil lebensgefährlich. Der Polizeibeamte, der wohl auch in ein künstliches Koma versetzt worden sein soll, befindet sich weiterhin in akuter Lebensgefahr. Auch ein weiterer 54-jähriger Mann wurde lebensbedrohlich verletzt, soll jedoch inzwischen nicht mehr in Lebensgefahr schweben. Hierbei kann es sich aber nicht um Michael Stürzenberger handeln, weil dieser bereits knapp Sechzig ist.

02.06.2024, 15.30 Uhr :

Für den schwerst verletzten Polizeibeamten, der auf den Namen Rouven Laur hört, besteht zum gegenwärtigen Zeitpunkt wohl kaum noch Hoffnung. Laut aktuellen Meldungen hängt sein Leben derzeit alleine nur noch an einer Herz-Lungenmaschine und es ist von einem zeitnahen Ableben auszugehen. Damit hätte sich dann wohl auch der Straftatbestand des vollendeten Mordes erfüllt.

02.06.2024, 19.00 Uhr :

Laut einer aktuellen Pressemitteilung ist der Polizeibeamte Rouven Laur am Nachmittag des heutigen Tages verstorben.

Für die Wiedereinführung der Todesstrafe

Meines Erachtens sollte die Todesstrafe wieder eingeführt werden, damit solche Leute innerhalb kürzester Zeit und unbürokratisch hingerichtet werden können. Der Sachverhalt ist ja unstrittig, wurde gefilmt und der Täter während der Tatbegehung noch am Tatort festgenommen. Es gibt überhaupt keinen Zweifel an der Täterschaft und es geht um mehrfachen versuchten und einen vollendeten Mord ! Weshalb sollte man diesem Parasiten zunächst noch ein zweijähriges Strafverfahren einräumen, welches uns unzählige tausend Euro an Steuerzahlerbeiträgen kostet ?

Hast Du eine grobe Ahnung, was uns dieser Parasit in den kommenden zwanzig Jahren an Kosten verursacht ? Möchtest Du das finanzieren ? Ich möchte jedenfalls nicht dazu beitragen und meine Steuergelder in dieser Form zweckentfremdet wissen. Zunächst einmal steht nun ein zweijähriger Gerichtsmarathon an, bis das erwartbare Urteil auch vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt wurde. Das Strafverfahren läuft zunächst einmal über das zuständige Landgericht Mannheim, jedenfalls dann, wenn die Tat nicht als „Terrorhandlung“ eingestuft wird. Falls die Tat als „Terrorhandlung“ eingestuft wird, dann ändert sich auch die Zuständigkeit des Gerichts und das Verfahren wird nach Karlsruhe abgegeben. Das Urteil ist absehbar und dürfte bei diesen Tathandlungen in einer lebenslänglichen Haftstrafe münden, sehr wahrscheinlich auch mit anschliessender Sicherungsverwahrung. Er würde dann also nach den fünfzehn verbüssten Jahren zunächst einmal nicht wieder aus der Haft entlassen. In bestimmten Abständen würde eine Haftentlassung in den Folgejahren dann von der zuständigen Staatsanwaltschaft und dem zuständigen Gericht geprüft. Eine Haftentlassung vor dem Jahre 2045 kann nahezu vollständig ausgeschlossen werden. Anschliessend müsste das Urteil des Landgericht Mannheim dann noch vom Bundesgerichtshof bestätigt oder verworfen werden. Bis zum Ende des Strafverfahrens werden unzählige tausende Euro an Steuergeldern pulverisiert sein, für Gerichtspersonal, Staatsanwalt und auch die Verteidigung des Parasiten Sulaiman Ataee. Mit einer hohen Wahrscheinlichkeit dürfte auch noch ein Psychotherapeutisches Gutachten erstellt werden, um die Schuldfähigkeit des Angeklagten festzustellen. Dieses Gutachten dürfte durch dessen Verteidiger beantragt und unverzüglich auch genehmigt werden, das ist lediglich eine Formsache und das zuständige Gericht ist nahezu dazu genötigt, diesem Antrag zuzustimmen, weil anderenfalls das Urteil vom Bundesgerichtshof zu beanstanden wäre. Das kostet uns dann ebenfalls noch einmal knapp 3.000,- Euro (pi x Daumen). Bis hierher werden garantiert bereits 20.000,- Euro unserer Steuergelder aus dem Fenster hinaus geworfen sein.

Nun gibt es zwei Optionen, wie es nach der Hauptverhandlung weiter geht.

Option 1 : Sulaiman Ataee wird durch das Gutachten als „Schuldfähig“ deklariert und kommt ganz gewöhnlich in den Strafvollzug. Er wird also in eine Justizvollzugsanstalt (JVA) überstellt. Der Haftplatz eines Strafgefangenen kostet den Steuerzahler deutlich über 130,- Euro am Tag. (Monat = 3.900,- Euro; Jahr = 46.800,- Euro; Dekade = 468.000,- Euro) Bis zu seiner Haftentlassung in ungefähr zwanzig Jahren werden also gute 950.000,- Euro unserer Steuergelder alleine nur für diese Person verpulvert sein.

Option 2 : Sulaiman Ataee wird durch das Gutachten als „Schuldunfähig“ deklariert. Das würde in der Folge bedeuten, dass er in eine geschlossene forensische Psychiatrie eingewiesen wird. Und diese Option halte ich selbst auch für die Wahrscheinlichere ! Das würde sich noch einmal deutlich ungünstiger auf unseren Geldbeutel auswirken, da der Platz eines solchen Psychiatriepatienten ungefähr den dreifachen Betrag an Kosten verursacht, als ein Platz in der Justizvollzugsanstalt.

In einer geschlossenen Psychiatrie untergebracht hat Sulaiman Ataee sogar einen Anspruch auf Sozialhilfe und erhält einen monatlichen Satz von knapp 115,- Euro – und nein, das ist kein Scherz ! Diese Darstellung kann ich problemlos auch belegen ! Von diesem Geld kann er über einen Vollzugshändler – konkret der Firma Massak GmbH, dann zum Beispiel Tabakwaren, Kaffee, Tee, Zeitschriften und andere Lebensmittel beziehen. Sie können gerne bei der Firma Massak GmbH anfragen, ob meine Ausführungen so den Tatsachen entsprechen. Die Firma Massak GmbH beliefert sowohl Justizvollzugsanstalten als auch Forensische Psychiatrien im gesamten Bundesgebiet. Hierfür werden von der jeweiligen Psychiatrie sehr umfangreiche Bestelllisten an die dort untergebrachten Personen ausgegeben, die dort offiziell auch als „Patienten“ bezeichnet werden. Zusätzlich bekommt er auch drei vollkommen ausreichende Mahlzeiten am Tag, wobei er auch hier tagtäglich zwischen verschiedenen angebotenen Gerichten die von ihm bevorzugte Speise auswählen kann, ebenfalls über eine aushängende Bestellliste. Auch das Frühstück und Abendessen sind frei kombinierbar. Wenn man lieber Ei zum Brot oder Brötchen bevorzugst, dann bekommt man Ei. Und wenn man lieber Nutella möchte, dann bekommt man Nutella. Wie sieht sein Alltag in einer Forensischen Psychiatrie aus ? Die untergebrachten Leute sind auf verschiedenen Abteilungen untergebracht, je nach Schwere und Art des jeweils zugeordneten Krankheitsbildes. Er verfügt auf seiner Abteilung über ein Einzelzimmer mit WC und Dusche, kann also zu jeder Tages- und Nachtzeit duschen, wenn ihm gerade danach ist. In den Nachtstunden ist er im Regelfall auf seinem Zimmer eingeschlossen. Aber in den frühen Morgenstunden gegen 06.00 Uhr wird aufgeschlossen und er kann dann auf seiner Abteilung frei herumlaufen, oder an anderen Aktivitäten teilnehmen. Im Gegensatz zu einer Justizvollzugsanstalt kann er dort natürlich auch seine Privatkleidung tragen. Eine Waschmaschine ist ebenfalls vorhanden und er kann seine Schmutzwäsche jederzeit und unentgeltlich waschen. Die Unterbringung in einer Forensischen Psychiatrie würde allerdings auch Nachteile für Sulaiman Ataee mit sich bringen. Er kann nämlich erst dann aus dieser Unterbringung entlassen werden, wenn ihm von den zuständigen Ärzten bescheinigt wird, dass von ihm keine Gefahr mehr ausgeht. Zudem wird seine Unterbringung in regelmässigen Abständen von der Justiz geprüft, entweder halbjährlich oder jährlich. Das kann also auch bedeuten, dass er möglicherweise überhaupt nicht mehr aus einer solchen Unterbringung entlassen wird. Aber mit jedem Jahr seiner Unterbringung steigen natürlich auch die Kosten, die von uns aufgebracht werden müssen.

Möchtest Du diese durch die Unterbringung von Sulaiman Ataee entstehenden Kosten mittragen ? Und das für jemanden, der vor ungefähr zehn Jahren aus Afghanistan kommend und vorgeblich vor Krieg und Verfolgung flüchtend nach Deutschland gekommen ist, um hier dann Einheimische aus Glaubensgründen zu ermorden ?

Meines Erachtens sollte das Problem in solchen Fällen unbürokratisch aus der Welt geschaffen werden. Wenn es nach mir persönlich gehen würde, dann würde er innerhalb der nächsten 72 Stunden und nach einem halbstündigen Schnell-Gerichtsverfahren hingerichtet, wobei mir die Form der Entsorgung eigentlich vollkommen egal ist, wenn das Ergebnis stimmt. Das hätte zudem dann auch eine abschreckende Wirkung auf potentielle künftige Täter. Abgesehen davon ist ein Strick oder ein wenig Blausäure deutlich kostengünstiger zu erhalten, als es der Kostenaufwand für eine zwanzigjährige Unterbringung erfordert. Meines Erachtens hat er seine Lebensberechtigung verwirkt !

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Justizverbrechen in Sachen von Björn Höcke („Alles für Deutschland“)

Halle an der Saale / Sachsen-Anhalt

Justizverbrechen in Sachen von Björn Höcke („Alles für Deutschland“)

Björn Höcke

Sachverhalt

Der Landtagsabgeordnete und Wahlbewerber Björn Höcke aus Thüringen (Alternative für Deutschland) wurde am heutigen 14.05.2024 vom Landgericht Halle an der Saale aufgrund der vollkommen unspektakulären Aussage „Alles für Deutschland“ zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro (100 Tagessätze zu jeweils 130,- Euro) verurteilt und soll darüber hinaus auch noch die Kosten des Verfahrens tragen.

Es wird Björn Höcke in diesem aufgrund der bevorstehenden Landtagswahlen in Thüringen (01.09.2024) inszenierten Strafverfahren vorgehalten, dass er mit der Aussage „Alles für Deutschland“ eine verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) übernommen habe. Im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) am 29.05.2021 habe er sich dahingehend geäussert. Mit dieser Aussage habe er gegen Paragraph 86a des Strafgesetzbuch (StGB) verstossen, der Verwendung von Kennzeichen von vom bundesrepublikanischen Staat kriminalisierter Organisationen.

Meine Einschätzung des Sachverhalts

Meines Erachtens handelt es sich hier um keine Aussage oder Losung der Sturmabteilung, welche diese Organisation selbst erschaffen oder aber ein Alleinstellungsmerkmal darauf hätte. Diese Aussage/Losung wurde auch bereits schon während des Deutschen Kaiserreichs (1871 – 1918) verwendet, als Patriotismus und Vaterlandsliebe noch zählten und mit der man die Liebe zum eigenen Vaterland untermauerte. Selbst wenn unter anderem die Sturmabteilung diese Aussage/Losung dann später für sich übernommen oder verwendet haben sollte, würde sie keinesfalls zu einer Losung der Sturmabteilung. Wenn überhaupt, dann müsste die Sturmabteilung die Urheberschaft auf diese Aussage besitzen, was natürlich nicht weniger absurd als dieser willkürliche Juristenspruch des Landrichters Jan Stengel ist. Einen Beleg für diese Annahme konnten die verfolgenden Juristen (Landrichter Jan Stengel und Staatsanwalt Bendedikt Bernzen) im Rahmen der Hauptverhandlung ebenfalls nicht erbringen, was die Willkür dieses Juristenspruchs deutlich untermauert. Kein Historiker würde nämlich bestätigen, dass die Urheberschaft auf dieser Aussage bei der Sturmabteilung liegt, aber der klugscheissende Landrichter weiss es natürlich besser. Die NSDAP wurde im Jahre 1920 gegründet und die Sturmabteilung folgte. Auch von dem der SPD nahestehenden „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ soll diese Aussage verwendet worden sein.

Fragestellung :

  • Wo genau steht denn ausdrücklich geschrieben, dass die Aussage „Alles für Deutschland“ in der Bundesrepublik nicht verwendet werden darf ?
    (Diese Frage wäre von den zuständigen Juristen nicht zu beantworten. Sie könnten lediglich auf den von Juristenratten erschaffenen Verbrecherparagraphen 86a (StGB) verweisen, dem eben nicht zu entnehmen ist, dass diese Aussage nicht verwendet werden darf. Die Verknüpfungen zur Sturmabteilung haben sich Medienmafia, Staatsanwaltschaft und Landgericht ja selbst herbei phantasiert und sind frei erfunden. Dieses ist auch dann der Fall, wenn die Sturmabteilung diese Parole aus früheren Zeiten übernommen und verwendet hat.)

Ist der Spassvogel Jan Stengel lediglich ein Wahlbetrüger ?

Der zuständige Landrichter Jan Stengel vom Landgericht Halle/Saale bezeichnete sich gegen Ende der inszenierten Hauptverhandlung selbst als „unabhängig“. Er kann zwar nicht auch nur einen Beleg dafür liefern, dass die hier in Rede stehende Aussage tatsächlich ausnahmslos der Sturmabteilung zuzuordnen ist und die SA die Urheberrechte besitzt. Auch kann er nicht einen Beleg oder eine Quelle liefern, dass diese konkrete Aussage grundsätzlich in Deutschland verboten ist und klammert sich stattdessen an den Paragraphen 86a, der lediglich aussagt, dass die Kennzeichen kriminalisierter Vereinigungen nicht verwendet werden dürfen, worunter diese unspektakuläre Allerweltsaussage dann allerdings nicht fällt. Und er glaubt vermutlich auch noch ernsthaft, dass er im Recht sei !? Es wäre mir ein leichtes Spiel, diesen Juristen in Grund und Boden zu argumentieren. Er hat nach meiner Auffassung keine Argumente für seine schäbigen Handlungen ! Und seine vermeintliche „Unabhängigkeit“ dürfte ihm von den wenigsten Mitbürgern bescheinigt werden, denke ich. „Unsere“ Juristen sind allesamt auch nur Parteibuch-Soldaten der etablierten Parteien (SPD, CDU, DIE GRÜNEN, FDP und Konsorten) und missbrauchen ihre beruflichen Ämter in schöner Regelmässigkeit zur Wahlbeeinflussung und zur Wahlmanipulation. Wer einmal genau hinschaut, der erkennt, dass dieses in schöner Regelmässigkeit vor anstehenden Wahlen der Fall ist, wenn die Umfragewerte in eine unerwünschte Richtung tendieren, so wie es sich auch bei dem hier vorliegenden Sachverhalt darstellt. Am 01.09.2024 finden in Thüringen die Landtagswahlen statt und die Umfragewerte deuten unzweifelhaft auf einen deutlichen Sieg der AfD hin. Dieses könnte in der Folge dann auch dazu führen, dass der Wahlbewerber Björn Höcke zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen ernannt wird, wenn die AfD ausreichend Abgeordnete in den Landtag bekommt. Deshalb findet bereits seit Monaten eine inszenierte Hetzjagd der hiesigen Justiz- und Medienmafia in brüderlicher Einvernahme statt, um die Wahlergebnisse am 01.09.2024 in die gewünschte Richtung zu korrigieren.

Es ist unbedingt davon auszugehen, dass dieses Spassurteil von Landrichter Stengel bereits in der nächsten Instanz wieder gekippt und aufgehoben wird. Einer der insgesamt drei Rechtsanwälte von Björn Höcke, konkret Rechtsanwalt Ulrich Vosgerau, kündigte bereits zurecht an, dass man dieses Urteil der nächsten Instanz zur Überprüfung vorlegt. Nach meinem Informationsstand wäre es der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe (Baden-Württemberg), der dieses Urteil von Jan Stengel bestätigen oder verwerfen müsste. Ausserdem würde man sich gegebenenfalls auch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wenden, was meines Erachtens auch angemessen ist. Man muss dem stattfindenden Gesinnungsterror von Politik und Justiz auf allen Ebenen geschlossen entgegen treten. Diese Parasiten wollen unsere Sprache, unsere Kultur und unser Volk vernichten. Und wir müssen ihnen die Stirne bieten, insbesondere auch mit zivilem Ungehorsam ! Es liegt auch an uns selbst, inwiefern wir uns von diesen Parasiten vorschreiben lassen, was wir zu denken und zu sagen haben. Ich lasse mir grundsätzlich von keiner Juristensau die Verwendung von „Alles für Deutschland“ untersagen !

Kein belastendes Urteil hält diesem Sachverhalt stand und letztendlich wird Björn Höcke freigesprochen werden, denke ich. Und das wissen diese verfahrensbeteiligten Juristen auch selbst, sowohl der Landrichter Stengel als auch der Vertreter der Staatsanwaltschaft, Benedikt Bernzen, der sogar eine sechsmonatige Bewährungsstrafe gefordert hatte, also eine halbjährige Haftstrafe aufgrund einer gänzlich unspektakulären Aussage, gegen einen gänzlich unvorbelasteten Landtagsabgeordneten. Es ist wahrlich eine widerliche Juristenbande, die sich in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten hervorgetan hat. Für diese Leute empfinde ich ausnahmslos nur Verachtung. Nach meiner persönlichen Einschätzung sind deren Handlungen alleine nur als parasitär und gemeinschädlich einzustufen und sie pissen einem nicht unerheblichen Anteil der Bevölkerung in schöner Regelmässigkeit und vollkommen unbegründet an das Bein. Wir sollten ihnen schleunigst aufzeigen, wer hier der Herr im Hause ist !

Am 01.09.2024 finden die Landtagswahlen in Thüringen statt und dann haben die Bürger von Thüringen die Möglichkeit, diesen verbeamteten Wahlbetrügern die Rote Karte aufzuzeigen, indem sie den Wahlbewerber Björn Höcke durch eine Wählerstimme für die AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen befördern. Eine Direktwahl des Ministerpräsidenten traut man der hiesigen Bevölkerung ja nicht zu und man muss zwangsläufig zunächst auch die Partei des bevorzugten Bewerbers unterstützen und bestenfalls zum Wahlsieg verhelfen. Das wäre meines Erachtens eine angemessene Reaktion der Wählerschaft, wenn sich diese nicht weiterhin für dumm verkaufen lassen wollen und das Offensichtliche sehen, nämlich konkret den Wahlbetrug, der hier vorsätzlich von der Justiz- und Medienmafia vollzogen wird ! Ich bin zwar selbst keinesfalls ein AfD-Wähler und sympathisiere eher mit der nationaldemokratisch-orientierten Partei DIE HEIMAT (ehemals NPD), die auch stets meine Wählerstimme erhält. Aber hätte ich zur Landtagswahl am 01.09. eine Wahlberechtigung in Thüringen, dann wäre Björn Höcke meine Stimme sicher ! Als Einwohner von Nordrhein-Westfalen bin ich in Thüringen jedoch leider nicht wahlberechtigt. Aber vielleicht ziehe ich ja dann rüber, sobald Björn Höcke dort Ministerpräsident ist !?

Falschdarstellungen der Medienmafia

Erwähnenswert ist es übrigens auch, dass die Medienlandschaft gegenwärtig behauptet, dass, wenn der Wahlbewerber Björn Höcke beim Landgericht Halle/Saale zu einer Bewährungsstrafe von mindestens sechs Monaten verurteilt worden wäre, er dann auch die Zulassung für die anstehende Landtagswahl in Thüringen verlieren hätte können.

Diese Behauptung ist einmal mehr falsch ! Der Wahlbewerber Björn Höcke hätte seine Zulassung selbst dann nicht verloren, wenn er vom Landgericht Halle/Saale zu einer fünfjährigen Haftstrafe verurteilt worden wäre. Alleine schon deshalb nicht, weil das Urteil des Landgericht Halle/Saale bis zum 01.09.2024 niemals rechtskräftig würde. Dieses Verfahren ist noch keinesfalls abgeschlossen und muss zunächst einmal am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe vorbei, um Rechtskraft zu erlangen. Spätestens in Karlsruhe dürfte es dann allerdings einkassiert werden. Und aufgrund eigener Erfahrungswerte kann ich sagen, dass das Urteil in frühestens neun Monaten rechtskräftig würde. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam. Mit dem willkürlichen Urteil des Landgericht Halle/Saale vom 14.05.2024 kann sich Björn Höcke eigentlich den Hintern abwischen, um es einmal auf den Punkt zu bringen.

Das Hakenkreuz

Sehr ähnlich verhält es sich übrigens auch beim Hakenkreuz, das fälschlicherweise von „unseren“ verblödeten Juristen dem Paragraphen 86a (StGB) untergeordnet wird, aufgrund deren vorliegender Bildungsferne. Aber auch das Hakenkreuz ist eben kein Kennzeichen einer vom Staat kriminalisierten Partei oder Organisation. Das Hakenkreuz ist nachweislich bereits mindestens 10.000 Jahre alt und wird/wurde von den verschiedensten Kulturen verwendet – in verschiedenen Formen, die allesamt im hiesigen Verbrecherstaat durch Politik und Justiz kriminalisiert werden und nicht öffentlich gezeigt werden dürfen, weil unsere schwachsinnigen Juristen den Paragraphen 86a (StGB) vorsätzlich falsch auslegen. Wie kann also das uralte Hakenkreuz das Kennzeichen einer im Jahre 1920 gegründeten Partei sein ? Die NSDAP könnte das Hakenkreuz lediglich  für ihre persönlichen politischen Interessen missbraucht haben, aber dadurch wird es nicht zu deren Kennzeichen. Wenn der verbrecherische bundesrepublikanische Staat überhaupt irgendwas unter Strafandrohung stellen könnte, dann sind es das Parteiabzeichen und die Hakenkreuzfahne im speziellen, deren Urheberschaft unzweifelhaft bei der NSDAP liegt und der Partei zugeordnet werden können. Das Hakenkreuz im Allgemeinen fällt allerdings nicht darunter ! Und was wäre eigentlich gewesen, wenn die NSDAP anstelle des Hakenkreuz ein Christenkreuz oder den Davidstern verwendet hätte ? Dürften wir diese Kennzeichen dann gegenwärtig ebenfalls nicht mehr verwenden ?

In diesem Sinne verbleibe ich mit : Alles für Deutschland !

Bemerkenswert

Wenn unsere Regierungspolitiker aber ihre Solidarität mit der Ukraine bekunden, dann verkünden sie auch gerne schon einmal „Slawa Ukrajini“ (zu deutsch : „Ehre/Ruhm der Ukraine“) in unsere Fernsehkameras, einem Faschistengruss, wie sich dem entsprechenden Wikipedia-Artikel entnehmen lässt. Werden wir möglicherweise bereits schon längst von den Faschisten regiert ? Ich bin jedenfalls sehr besorgt !

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