Schlagwort: Rathaus



Dortmund / Nordrhein-Westfalen


Polizei Dortmund hat nicht alle Latten am Zaun

Die Polizei Dortmund hat ganz offensichtlich mentale Probleme und eine starke Neigung zu krimineller Energie. Ich verweise auf den anhängenden Presseartikel der Polizei Dortmund vom heutigen Freitagmittag, den 20. April 2018.

Mal ganz abgesehen davon, dass sämtliche hier dargestellte vermeintliche Geschehensabläufe ausnahmslos so dargestellt werden, als müssten die Nationalisten die Schuldigen sein, obwohl es sich lediglich um Behauptungen von einer der beiden aufeinandergetroffenen Gruppen handelt, so offenbart sich der Hof-Berichterstatter der Polizei Dortmund und die Polizei Dortmund selbst, mit den letzten Absätzen unzweifelhaft als linke Ra**en.

Ich halte einmal fest :
obwohl die vermeintlich geschädigten drei Männer von diesem ekelhaften Nazimob gejagt und attackiert wurden und einer der Männer sogar stürzte und “am Boden liegend geschlagen und getreten” wurde ( siehe Ende des 2. Abschnitt und 5. Abschnitt ), so blieben “alle drei geschädigten Männer unverletzt” ( siehe 4. Abschnitt ).

Ausserdem, so die Pressestelle der Polizei Dortmund, werden die drei “geschädigten” Männer “auch in den kommenden Tagen von der Polizei betreut, um ihnen unter anderem auch Massnahmen des Opferschutz anzubieten“. ( siehe 4. Abschnitt ) Aha, das ist ja ein Ding !?? Können sich mal bitte möglichst viele Deutsche bei mir melden, denen derartiges ebenfalls nach einer ähnlichen Auseinandersetzung angeboten wurde, nachdem sie vollkommen unbeschadet aus dieser hervorgingen ?

Bemerkenswert auch der abschliessende Satz, nachdem sich “die vier Tatverdächtigen weiterhin im Polizeigewahrsam befinden“. Meines Erachtens erfüllt dieses den Straftatbestand der Freiheitsberaubung, da diese vermeintlichen “Rechtsextremisten” nur deshalb über einen so langen Zeitraum festgehalten wurden, weil sich die Nationalisten aus Dortmund in aller Regelmässigkeit gegen solche Polizeiwillkür erfolgreich vor Gericht behaupten, wie zum Beispiel erst vor wenigen Tagen, als es in Dortmund zu einer grossen Kundgebung unter dem Motto “Europa erwache” von europäischen Patrioten gekommen ist. Hier handelt es sich wohl ganz offensichtlich um eine willkürliche Vergeltungsmassnahme der Polizei Dortmund. Nachdem die Stadt Dortmund in den letzten Jahren durch die Medien zu einer “Nazi-Hochburg” erklärt wurde, werden Patrioten seit zwei Jahren durch die Behörden politisch verfolgt und insbesondere auch fortlaufend verunglimpft. Es ist bereits mehrfach in den vergangenen Jahren vorgekommen, dass die Polizei von vermeintlichen “rechtsextremen Übergriffen” zu berichten wusste, was die Medien dann auch dankbar annahmen, sich hinterher dann aber herausstellte, dass tatsächlich die Patrioten das Angriffsziel gewesen sind und sich lediglich gegen Übergriffe von Anderen verteidigten, so zum Beispiel vor wenigen Jahren bei einem vermeintlichen Rathaussturm am Wahlabend, als auch bei einem Übergriff von Türken auf Wahlkampf-Plakatierer der Partei DIE RECHTE.








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Hürth / Nordrhein-Westfalen


Unterstützungsunterschrift versendet

Nachdem ich am vergangenen Freitag, den 6. April 2018, leider zu spät beim Einwohnermeldeamt meiner vorübergehenden Heimatstadt Hürth ( Rhein-Erft-Kreis ) war und meine Unterstützungsunterschrift für die Partei DIE RECHTE nicht mehr beglaubigen lassen konnte, habe ich dieses am heutigen Montagvormittag, den 9. April 2018, nun erledigt.

Bereits am Donnerstag, den 5. April 2018, hatte ich mir das “Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift” heruntergeladen, es ausgedruckt und anschliessend handschriftlich ausgefüllt.

Am heutigen Montagvormittag, den 9. April 2018, bin ich dann zum Einwohnermeldeamt im Rathaus ( Friedrich-Ebert-Strasse 40, 50354 Hürth ) und habe es dort beglaubigen lassen. Nachdem die Sachbearbeiterin meine Angaben mit dem Melderegister verglichen hatte, füllte sie den unteren Teil des Formblattes aus und stempelte es ab. Anschliessend habe ich das bereits beglaubigte Formblatt in einen mitgeführten Briefumschlag gesteckt, es an den Kreisverband Rhein-Erft-Kreis von DIE RECHTE ( Postfach 1143, 50239 Pulheim ) adressiert und es zur Post im Hürth Park gebracht. Nun befindet es sich auf dem Weg nach Pulheim ( Rhein-Erft-Kreis ) und trägt hoffentlich mit dazu bei, dass DIE RECHTE im Mai 2019 als Wahlalternative auf meinem Stimmzettel zur Europawahl steht.




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Dortmund / Nordrhein-Westfalen


Eine Rechte zur Europawahl 2019
Frau Ursula Haverbeck kandidiert für die Partei DIE RECHTE auf Listenplatz 1 zur Europawahl im Mai 2019. Unterstütze auch Du sie hierbei !

Im kommenden Jahr 2019 finden erneut Europawahlen statt und die Partei DIE RECHTE hat bereits am 1. April 2018 eine umfangreiche und interessante Wahlbewerberliste aufgestellt, mit der sie in den Angriff auf Europa gehen möchte. Einen Artikel zur Wahlbewerberliste findest Du unter den am Artikelende aufgelisteten Quellenverweisen.

Nachdem die Wahlbewerberliste mit Frau Haverbeck als Spitzenkandidatin auf einem Parteitag am 1. April 2018 in Dortmund erfolgreich erstellt und bekanntgemacht wurde, muss nun die nächste Hürde genommen werden. Um für die Europawahl auch zugelassen zu werden, benötigt DIE RECHTE insgesamt 4.000 so genannte “Unterstützungs-unterschriften” von wahlberechtigten Bürgern. Diese Hürde wurde deshalb errichtet, damit sich nicht jede Partei bedingungslos auf den Stimmzettel setzen kann und der Stimmzettel am Wahltag dann 100 Parteien und mehr enthält. Es ist so etwas wie eine kleine Vorauswahl, welche die wahlberechtigten Bürger im Vorfeld der Europawahl 2019 treffen sollen beziehungsweise treffen können.

Es wäre schön, wenn auch Du Dich dazu durchringen könntest, die Partei DIE RECHTE mit einer Unterstützungsunterschrift auch auf Deinen Stimmzettel zur Europawahl im Mai 2019 ( der genaue Termin steht noch nicht fest ) zu setzen. Diese Unterschriftensammlungen haben zwar durchaus einen nachvollziehbaren Sinn, wie ich finde, aber sie sind auch sehr zeitraubend und insbesondere für die kleineren Parteien mit einer überschaubaren Anzahl an Mitgliedern, nur schwer zu bewältigen. Letztendlich braucht man anschliessend ja auch noch etwas Zeit, um den eigentlichen Wahlkampf durchzuführen. Und die etablierten Parteien brauchen keine Unterschriften zu sammeln und können das ganze Jahr für den Wahlkampf verwenden. Mit Gerechtigkeit hat es also tatsächlich nicht viel am Hut und die kleineren Parteien gehen mehr als deutlich benachteiligt in die jeweiligen Wahlen.


Nachfolgend findest Du den Verweis, wo Du das “Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift” runterladen kannst.


Wie muss das Formblatt korrekt ausgefüllt werden ?

Nachfolgend siehst Du, wie dieses “Formblatt für eine Unterstützungs-unterschrift” korrekt auszufüllen ist.

Wichtig : es sollten alle Angaben auch so getätigt werden, wie sie auf Deinem Personalausweis erfasst sind. Sehr wichtig ist es auch, dass Du ALLE Deine Vornamen in das entsprechende Feld einträgst, da das Einwohnermeldeamt dieses oftmals sehr pingelig auslegt und nicht selten dann auch ein eigentlich korrekt ausgefülltes Formblatt zurückweist. Wie Du dem nachfolgendem Beispielbild entnehmen kannst, so habe auch ich einen zweiten Vornamen, der in meinem Fall das Geschlecht genau bestimmt. Mein zweiter Vorname ist “David” und dieser ist natürlich auch auf dem Personalausweis aufgedruckt. Deshalb werde ich auf meinem Formblatt also “Dominique David” bei den Vornamen eintragen. Natürlich solltest Du nach dem ausdrucken auch die handschriftliche Unterschrift ( ! ) nicht vergessen. Ansonsten ist das ausgefüllte Formblatt wertlos, wenn Du es der Partei postalisch übersendest.

Der untere Teil ( Bescheinigung des Wahlrechts ), den ich auf diesem Bild mit einem grossen roten Kreuz durchgestrichen habe, der wird vom Einwohnermeldeamt nach der Prüfung ausgefüllt. Dort solltest Du also nichts eintragen.


Prüfung ? Was bedeutet das ?

Nachdem die Partei DIE RECHTE Dein Formblatt erhalten hat, muss es noch vom Einwohnermeldeamt bescheinigt werden. Das bedeutet, dass die Partei sich an das Einwohnermeldeamt in Deiner Stadt wendet und das von Dir ausgefüllte Formblatt dort einreicht. Nun schaut die Sachbearbeiterin / der Sachbearbeiter vom Einwohnermeldeamt im Bürgerverzeichnis auf dem PC nach, ob die von Dir eingetragenen Angaben auch den Tatsachen entsprechen, sowie auch, ob Du überhaupt wahlberechtigt bist. Sollten die von Dir gemachten Angaben nicht den Tatsachen entsprechen, dann wird das Formblatt auch nicht bescheinigt und der Aufwand war vollkommen umsonst.


Nun sind noch zwei Dinge unbedingt zu beachten !
  • Du darfst dieses Formblatt nur für 1 Partei ausfüllen ! In den kommenden Monaten werden Dich vermutlich einige Parteien darum bitten, ein solches Formblatt für sie auszufüllen, zum Beispiel an Informationsständen in der Fussgängerzone Deiner Stadt. Genau genommen ist es sogar nach § 108d in Verbindung mit § 107a des Strafgesetzbuches strafbar, wenn Du dieses Formblatt gleich für mehrere Parteien ausfüllst. Es wird in aller Regel aber nicht strafrechtlich verfolgt. Dennoch wären dann ALLE von Dir abgegebenen Unterschriften ungültig und würden keiner Partei angerechnet.
  • Selbstverständlich kannst Du dann am Wahltag im Mai 2019, an dem die Europawahl tatsächlich dann stattfindet, immer noch vollkommen frei alles wählen, was auf dem Stimmzettel steht. Mit DIESER Unterschrift bestätigst Du alleine nur, dass Du die Partei DIE RECHTE als Wahlalternative auf dem Stimmzettel haben möchtest, nicht mehr und auch nicht weniger.

Beispielbild eines KORREKT ausgefüllten Formblattes


Ich habe das Formblatt ausgedruckt und ausgefüllt. Was nun ?

Es gibt nun zwei Möglichkeiten. Mit der Möglichkeit 1 machst Du Dich zu einem unsterblichen Nationalhelden. Und mit der Möglichkeit 2 wärest Du auch ganz gut aufgestellt.

Möglichkeit 1
  • Wenn Du der Partei eine Menge Arbeit abnehmen möchtest, dann kannst Du nun mit dem ausgefüllten Formblatt zum Einwohnermeldeamt gehen. Dort sind die Leute informiert und wissen Bescheid, was zu tun ist. Sie werden Dein ausgefülltes Formular dann umgehend prüfen und anschliessend den unteren Teil ausfüllen und einen Stempel drauf machen. Der Zeitaufwand hierfür dürfte bei ungefähr 15 bis 30 Minuten liegen, den Du für das Einwohnermeldeamt investieren müsstest. Nachdem die Sachbearbeiter dann alles ausgefüllt haben, erhältst Du das Formblatt zurück und kannst es dann bestenfalls umgehend postalisch an die Partei übersenden. Hierfür nimmst Du dann eine der nachfolgenden Anschriften :
  • DIE RECHTE, Postfach 880 168, 44082 Dortmund
  • DIE RECHTE Rhein-Erft, Postfach 1143, 50239 Pulheim
Möglichkeit 2
  • Nachdem Du das Formblatt ausgedruckt und ausgefüllt hast, kannst Du es anschliessend dann an eine der bei Möglichkeit 1 angegebene Anschriften versenden. In diesem Fall sammelt die Partei DIE RECHTE zunächst Unterschriften und versendet sie zu gegebener Zeit an die verschiedenen Einwohnermeldeämter, um sie beglaubigen zu lassen. Auf jedenfall aber ist es eine sehr wichtige und grosse Unterstützung, auch dann, wenn Du nur das Formblatt unterschreibst und es an die Partei übersendet.

Hinweis

Ich stehe in keinem direkten Kontakt zu dieser Partei und kann keine weitergehenden Fragen beantworten. Dieser Beitrag steht nur deshalb hier, weil ich gewisse Sympathien mit den Auffassungen dieser Partei habe und deshalb meine bereits bescheinigte Unterstützungsunterschrift am Montag,  den 9. April 2018, an die Partei DIE RECHTE übersende, in der Hoffnung, dass die Partei im Mai 2019 dann auch als Wahlalternative auf meinem Stimmzettel steht. Zur Bundestagswahl 2017 hat mir DIE RECHTE nämlich leider als Wahlalternative gefehlt, da sie in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel stand. Und der Wahl-o-mat hatte mir diese Partei mit einer Übereinstimmung von 77 Prozent empfohlen.


Mein Wahl-o-mat-Ergebnis zur Bundestagswahl 2017

Anmerkung : die Parteien “Volksabstimmung” und “REP” konnte ich von vornherein als Wahlalternative ausschliessen. Bei der Partei “Volksabstimmung” habe ich in früheren Zeiten bereits einmal mitgewirkt, kenne den Parteivorsitzenden Dr. Helmut Fleck sehr gut und habe auch unter anderem deren nicht mehr zeitgemässe Netzwerkseite bis zum Januar 2010 verwaltet. Dieses lässt sich übrigens sogar noch dem Quelltext der Seite entnehmen. Da ich aber die internen Verhältnisse bei “Volksabstimmung” kenne, deshalb ist es für mich keine Wahlalternative. Und gegen die Republikaner ( REP ) hatte ich eigentlich schon immer eine Allergie. Ehrlich gesagt sind mir die hier angezeigten 80 Prozent Übereinstimmung mit den Republikanern ein absolutes Rätsel und ich würde mir eher die Hände abhacken, als mein Kreuz bei den Republikanern zu machen. Deshalb kommt für mich nur DIE RECHTE oder die NPD als Wahlalternative in Frage. Falls diese Parteien beide nicht auf dem Stimmzettel stehen, dann bleibt mir nur noch die Alternative für Deutschland ( AfD ), als so genanntes “kleineres Übel”, oder aber den Stimmzettel ungültig zu machen.

Zur Bundestagswahl 2017 habe ich mit der Erststimme den Wahlbewerber Franz Pesch von der Alternative für Deutschland ( AfD ) unterstützt, da keine Alternative vorhanden. Und mit der Zweitstimme habe ich die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ( NPD ) gewählt. Da ich vor der Bundestagswahl 2017 mit Herrn Franz Pesch von der Alternative für Deutschland auch etwa eine Stunde lang sehr angenehm telefoniert habe, bereue ich diese Stimmabgabe keinesfalls. Er machte einen sehr sympathischen Eindruck am Telefon und für diesen Ausnahmefall nehme ich die Bezeichnung “kleineres Übel” zurück. Grundsätzlich stehe ich der Alternative für Deutschland allerdings sehr kritisch gegenüber und würde sie als fremdfinanzierten Judenklub bezeichnen.





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