Schlagwort: Paragraph 86a ( StGB )

01.07.2024 : Urteil vom Landrichter Jan Stengel

Halle an der Saale / Sachsen-Anhalt

Urteil vom Landrichter Jan Stengel („Alles für Deutschland“)

Sachverhalt

Björn Höcke

In den vergangenen Tagen stand der Landtagsabgeordnete Björn Höcke (Alternative für Deutschland) erneut vor dem Landgericht in Halle an der Saale, einmal mehr aufgrund der von ihm zuvor schon einmal verwendeten Aussage „Alles für Deutschland“, wobei es sich angeblich um eine Parole der Sturmabteilung (SA) handeln soll. Damit habe er gegen Paragraph 86a des Strafgesetzbuch verstossen, dem verwenden von Kennzeichen von vom Staat kriminalisierter Organisationen. Bereits am 14.05.2024 wurde Björn Höcke von dem gleichen Gericht und dem selben Richter – konkret Jan Stengel, schon einmal aufgrund dieser Aussage verurteilt, allerdings aufgrund eines anderen, aber ähnlichen Sachverhalts. Während es am 14.05.2024 um eine Veranstaltung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) vom 29.05.2021 ging, bei der sich Björn Höcke diesbezüglich geäussert hat, ging es in diesem neuerlichen Fall um eine Veranstaltung in Gera (Thüringen), bei der er diese Aussage „Alles für Deutschland“ wiederholt haben soll. Am heutigen 01.07.2024 wurde in dieser Angelegenheit durch den zuständigen Landrichter Jan Stengel das Urteil gesprochen : Björn Höcke erhielt eine weitere Geldstrafe, diesmal in Höhe von16.900,- Euro (130 Tagessätze zu jeweils 130,- Euro). Zudem soll er einmal mehr die Verfahrenskosten tragen. Im vorangegangenen Strafverfahren erhielt er eine Geldstrafe von 13.000,- Euro (100 Tagessätze zu jeweils 130,- Euro).

Meine Bewertung des Sachverhalts

Man sollte es eigentlich kaum für möglich halten, aber dieses Urteil war noch einmal ein ganzes Stück absurder, als das vorangegangene Urteil aus dem Mai. Einmal unabhängig davon, dass es sich bei dieser vollkommen unspektakulären Aussage keinesfalls um eine Parole der SA handelt, auf welche diese Organisation ein Alleinstellungsmerkmal hätte oder die Urheberrechte besitzen würde, verhält es sich tatsächlich nämlich so, dass Björn Höcke diese Aussage nachweislich auch nicht getätigt hat. Im Rahmen dieser Veranstaltung in Gera aus dem Dezember 2023 führte Björn Höcke dann lediglich „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für…“ aus. Daraufhin wurde der vermeintlich ausgelassene Begriff „Deutschland“ von den anwesenden Gästen ausgerufen ! Mit anderen Worten : Björn Höcke hat diese vermeintliche Parole der Sturmabteilung überhaupt nicht ausgeführt. Er wurde also nun für eine Aussage verurteilt, die er nicht getätigt hat !?

Wenn ich selbst zum Beispiel „Heil“ ausrufe, woraufhin ebenfalls anwesende Personen mit einem „Hitler“-Ausruf reagieren, dann habe ich dennoch nicht „Heil Hitler“ ausgerufen ! Und keiner dieser Ausrufe ist für sich betrachtet strafrechtlich zu beanstanden, weder ein „Heil“-Ausruf noch ein „Hitler“-Ausruf besitzen eine strafrechtliche Relevanz, wie es so schön heisst. Wer soll denn konkret „Heil Hitler“ ausgerufen haben ? Strafbar macht sich nur der, der diese beiden Begriffe in Kombination ausruft !

Den inszenierten Wahlbetrug untermauerte der zuständige Staatsanwalt Benedikt Bernzen übrigens alleine schon nur mit seiner beantragten Forderung, dass der Wahlbewerber Björn Höcke zwei Jahre lang keine öffentlichen Ämter ausführen können soll. In diesem Fall könnte Björn Höcke bei einem Wahlerfolg am 01.09.2024 (Landtagswahl Thüringen) nicht Ministerpräsident des Landes Thüringen werden, jedenfalls dann, wenn der Richter Jan Stengel diesem Antrag gefolgt wäre und das Urteil später auch vom Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt würde. Darum geht es diesen verbeamteten Wahlbetrügern ja auch tatsächlich, wenn sie aufgrund einer solchen unspektakulären Aussage ein Strafverfahren inszenieren. Die am 01.09.2024 anstehende Landtagswahl soll durch das inszenierte Strafverfahren und die nebenher laufende und eingeplante Medienberichterstattung in die gewünschte Richtung manipuliert werden.

Landtagswahlen am 01.09.2024 in Thüringen

Ich kann die wahlberechtigten Mitbürger aus Thüringen lediglich dazu ermuntern, sich keinesfalls von diesen verbeamteten Wahlbetrügern beeindrucken zu lassen und am 01.09.2024 sowohl die Alternative für Deutschland (AfD) mit ihrer Stimme zu unterstützen, als damit auch den Wahlbewerber Björn Höcke, der sich möglicherweise sogar Hoffnung auf eine Beförderung zum Ministerpräsidenten des Landes machen kann, wenn die AfD ausreichend Abgeordnete in den Landtag bekommt. Obwohl ich selbst eigentlich kein AfD-Wähler bin und als Nationaldemokrat persönlich eher zu der Partei Die Heimat tendiere, würde ich am 01.09.2024 dann die Alternative für Deutschland (AfD) unterstützen, wenn ich in Thüringen wahlberechtigt wäre. Als Einwohner von Nordrhein-Westfalen ist es mir jedoch nicht möglich und ich kann also lediglich eine Wahlempfehlung an die Thüringer aussprechen : Zeigen sie dem fragwürdigen Justizapparat und den volksfeindlichen Parteien an diesem Tag die Rote Karte, durch eine Stimme für die Alternative für Deutschland !

Weitere Ausführungen zu diesem von der hiesigen Justiz- und Medienmafia inszenierten Wahlbetrug findest Du unter diesem Verweis.

In diesem Sinne verbleibe ich mit : Alles für Deutschland !

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Justizverbrechen gegen Ursula Haverbeck

Overath / Nordrhein-Westfalen

Justizverbrechen gegen Ursula Haverbeck

Ursula Haverbeck ( 95 )

Sachverhalt

Bereits seit vielen Jahren schon werden durch die bundesrepublikanische Justiz schwere Verbrechen gegen die im ostwestfälischen Vlotho wohnhafte Ursula Haverbeck begangen, welche sich insbesondere durch Freiheitsberaubungen und damit einhergehender physischer und psychischer Folter auszeichnen. Aber auch dadurch, dass die inzwischen 95-jährige Frau Haverbeck (*08.11.1928) aufgrund von einfachen Meinungsäusserungen immer und immer wieder vor Gerichte gezerrt wird.

Von Mitte 2018 bis Ende 2020 wurde Frau Haverbeck über zweieinhalb Jahre hinweg im KZ Bielefeld-Brackwede wie eine Kriminelle und einem wilden Tier gleich hinter Käfigtüren gesperrt, das im Alter von damals 89 Jahren. Am 07.05.2018 wurde sie diesbezüglich damals an ihrem Wohnhaus durch Polizeibeamte festgenommen, weil sie eine zuvor willkürlich ausgesprochene und ungerechtfertigte Haftstrafe nicht gleich angetreten hat, sondern zunächst einen ärztlichen Befund über ihre Haftfähigkeit abwarten wollte. (Quellenverweis) Auch in dieser Sache ging es ausnahmslos nur um Meinungsäusserungen. Sie hat keine Bank überfallen, jemanden betrogen oder in sonst irgendeiner Form geschädigt, sondern lediglich ihre Meinung ausgesprochen. Es gibt nicht auch nur eine Person, die sich als „durch Frau Haverbeck geschädigt“ bezeichnen könnte. Nach meinem Kenntnisstand führt sie nicht einmal ein Messer in ihrer Handtasche mit sich, wenn sie zum Einkaufen in die Stadt geht. Selbst eine Unterbringung im so bezeichneten „Offenen Vollzug“ des KZ Bielefeld-Senne wurde Ursula Haverbeck verwehrt. Vermutlich deshalb, weil bereits sämtliche Plätze im Offenen Vollzug mit Mördern, Drogenhändlern und Gewaltstraftätern belegt waren. Sie hat den gesamten zweieinhalbjährigen Strafvollzug im geschlossenen Vollzug des KZ Bielefeld-Brackwede verbracht, unter dem Einfluss von schwerer physischer und psychischer Folter. Nichts anderes ist es nämlich, wenn man 23 Stunden am Tag hinter Käfigtüren und vollkommen sinnbefreit auf seinem Haftraum vor sich hin vegetiert. Es ist physische und psychische Folter, also von der Justiz höchstselbst anerkannte Verbrechen, die hier vorsätzlich begangen werden, alleine nur aufgrund von gerinfügigen Meinungsäusserungen !

Gegenwärtig steht sie nun erneut vor Gericht, konkret vor dem Landgericht Hamburg. In dieser Sache wurde sie bereits im Jahre 2015 erstinstanzlich und aufgrund vermeintlicher „Volksverhetzung“ (Paragraph 130 des Strafgesetzbuch) vom Amtsgericht Hamburg verurteilt und hat gegen diesen willkürlichen Urteilsspruch das Rechtsmittel der Berufung eingelegt. Es wird ihr in diesem Strafverfahren vorgeworfen, dass sie sich am Rande eines Prozesses im Jahre 2015 dahingehend geäussert habe, dass „Auschwitz kein Vernichtungs- sondern ein Arbeitslager gewesen“ sei. Ausserdem soll sie gegenüber dem TV-Schmuddelmagazin „Panorama“ (NDR) erklärt haben, dass es „in Auschwitz keine Massenvernichtungen gegeben habe“. In den Vereinigten Staaten von Nordamerika (USA) hätte sie sich problemlos in dieser Form äussern können und wäre dafür nicht belangt worden. Das unterscheidet die Vereinigten Staaten vom hiesigen bundesrepublikanischen Verbrecherstaat enorm. In der BRD wird das freie Wort fortlaufend durch die Justiz vergewaltigt, unter Anwendung der von Ratten erschaffenen Verbrecherparagraphen 86a und 130 des Strafgesetzbuch.

Meine Bewertung des Sachverhalts

Nun verhält es sich allerdings so, dass die am 08.11.1928 geborene Ursula Haverbeck zum offiziellen Kriegsende am 08.05.1945 gerade einmal 16 Jahre alt gewesen ist. Das bedeutet auch, dass Ursula Haverbeck von den vermeintlichen Verbrechen die während des Zweiten Weltkrieges stattgefunden haben sollen, nichts mitbekommen haben dürfte und schon gar nicht nachweislich. Dem zur Folge kann sie die nach dem Kriege behaupten Darstellungen über vermeintliche Kriegsverbrechen und den Holocaust an sich, entweder glauben, oder aber eben nicht. Es ist allerdings vollkommen ausgeschlossen und denkgesetzwidrig, dass Ursula Haverbeck den „Holocaust“ verleugnen könnte. Man kann nämlich nichts „verleugnen“, was einem an sich bereits vollkommen unbekannt ist !

Ein Beispiel : Wenn ich mit meinen eigenen Augen gesehen habe, dass mein Bruder irgendjemanden ermordet hat, dann könnte ich dieses Verbrechen meines Bruders im Nachhinein verleugnen und behaupten, davon nichts mitbekommen zu haben. Aber wenn mir jemand Anderes davon erzählt, das er gesehen habe, dass mein Bruder irgendjemanden ermordet hat, dann kann ich diese Darstellung entweder glauben, oder aber eben nicht. Wenn ich dessen Darstellung dann zurückweise, dann verleugne ich nicht die vermeintliche Tat meines Bruders, da mir diese ja unbekannt ist. Ich habe sie ja nicht zur Kenntnis genommen und wäre darauf angewiesen, dass diese Person die Wahrheit spricht. Aber weshalb sollte ich dieser Person glauben müssen ?

Und auch Frau Haverbeck muss den offiziellen Darstellungen über Kriegsverbrechen und den „Holocaust“ nicht glauben, laut denen in Auschwitz und auch Anderenorts angeblich sechs Millionen Menschen vorsätzlich ermordet wurden. Sie hat diese vermeintlichen Verbrechen ja nicht aktiv mitbekommen und mit den eigenen Augen gesehen. Deshalb ist sie also darauf angewiesen, zu glauben, was andere Leute ihr diesbezüglich vermitteln. Natürlich darf sie diese Darstellungen auch anzweifeln und muss nicht glauben, was man ihr diesbezüglich erzählt. Und es ist ebenfalls ihr gutes Recht, ihren Zweifel und ihren Standpunkt zu bekunden.

Die ehrlose Hure, Justitia

Und auch die von ihr gewählte Wortwahl tut hier nichts zur Sache. Es ist juristische Korinthenkackerei, wenn man das gesprochene Wort einer (damals) 85-jährigen Frau 1 : 1 auf die Goldwaage legt. Wenn sie sich zum Beispiel dahingehend geäussert hätte, dass sie den Holocaust bezweifelt und als fragwürdig ansieht, dann wäre dieses juristisch nicht zu beanstanden gewesen. Allerdings erklärte sie im Eifer des verbalen Gefechts, dass es „in Auschwitz keine Massenvernichtungen gegeben habe“, was juristisch betrachtet einer Feststellung gleichkommt. Sie hat also im Eifer des verbalen Gefechts die Wortwahl nicht beachtet und aus einer Form der Empörung heraus ihren persönlichen Standpunkt zu einer vermeintlichen Tatsache gemacht. Das lässt sich juristisch beanstanden, wenn es sich bei den zuständigen Juristen um Parasiten und Schädlinge handelt, welche die Umstände dieser gesprochenen Worte einer (damals) 85-jährigen Frau gänzlich ignorieren.

Es bleibt jedoch so, wie es ist : Frau Haverbeck kann alleine schon aufgrund ihres Jahrgangs überhaupt nicht wissen, ob der Holocaust stattgefunden hat, oder eben nicht. Im Verlaufe ihres glücklicherweise langjährigen Lebens wurde sie in Sachen „Holocaust“ und „Kriegsverbrechen“ immer und immer wieder mit den verschiedensten Standpunkten konfrontiert, die ihr von verschiedenen Stellen zugeführt wurden. Manche Historiker behaupten dieses, andere jenes. Alleine schon deshalb sind ihre Worte nur dahingehend zu verstehen und auszulegen, dass sie selbst der Auffassung ist, der Holocaust und die vermeintlichen Massenvernichtungen können so nicht stattgefunden haben. Es würde sich hier lediglich um eine Propagandalüge der Alliierten handeln, mit der sie dem Deutschen Reich die Schuld am Krieg anheften wollten. Und es ist ja auch keinesfalls so, dass dieser Gedankengang vollkommen abwegig wäre. Kriegspropaganda ist wahrlich keine neue Erfindung der Ukraine und ich könnte diesen Gedankengang nachvollziehen !

Durch keine Handlung der Frau Haverbeck wurde auch nur eine Person nachweislich geschädigt. Sie hat niemandem einen physischen, psychischen oder wirtschaftlichen Schaden zugefügt ! Mit welchem Recht also, sollte man Frau Haverbeck über Jahre hinweg in einem bundesrepublikanischen Käfig physisch und psychisch foltern ? Es sind alleine nur diese Parasiten in Juristenroben, die hier sehr schwerwiegende Verbrechen begehen und ich verachte diese Leute aus guten Gründen zutiefst. Meines Erachtens wäre jede Form des Respekts gegenüber diesen Leuten deplatziert ! Es ist eine wahrlich widerliche Juristenbande, die in den vergangenen Jahrzehnten aus ihren Rattenlöchern hervorgekrochen kam und wir sollten ihnen schleunigst aufzeigen, wer hier der Herr im Hause ist. Es verbietet sich jedem gesunden und anständigen Menschen von selbst, eine neunzigjährige Frau alleine aufgrund von Meinungsäusserungen inhaftieren zu lassen und diese über Jahre hinweg in einem BRD-KZ physisch und psychisch zu foltern. Und mit diesen parasitären Handlungen schädigen sie darüber hinaus auch die steuerzahlende Bevölkerung, weil ein Haftplatz ungefähr 130,- Euro pro Tag kostet. Das wären 3.900,- Euro pro Monat und 46.800,- Euro pro Jahr. Dem entsprechend sind die Handlungen der beteiligten Juristen alleine nur als parasitär und gemeinschädlich zu bezeichnen !

Nach meinem gegenwärtigen Informationsstand soll Frau Haverbeck die nun bevorstehende Freiheitsstrafe im Justizvollzugskrankenhaus (JVK) in Fröndenberg verbüssen. Nun könnte man auf den ersten Eindruck hin meinen, dass es sich hier um eine „humane Geste“ des hiesigen Justizverbrecherapparates handelt. Dem ist allerdings weit gefehlt ! Auch das JVK Fröndenberg (Hirschberg 9, 58730 Fröndenberg) ist nichts anderes als ein bundesrepublikanisches KZ, in dem Frau Haverbeck über den ganzen Tag hinweg und einem wilden Tier gleich weggesperrt wird. Ich bin auch selbst schon dort gewesen und kann es deshalb beurteilen. Sie kann dort zwar über ein paar Tagesstunden hinweg auch auf der jeweiligen Abteilung verweilen, aber sie sieht dennoch nichts anderes als verschlossene Türen und Gitter. Die Bezeichnung „KZ“ ist auch für diese Einrichtung vollinhaltlich angemessen ! Es ist ein modernes Konzentrationslager, in dem Frau Haverbeck und andere dort Untergebrachte auf einen Punkt hin konzentriert werden. Und die Unterbringungskosten dort sind auch noch einmal deutlich höher, als ich es bereits im vorangegangenen Abschnitt ausgeführt habe. Gehe hier einmal locker von einer Verdoppelung der Unterbringungskosten aus, wenn nicht sogar von einer Verdreifachung.

Letztendlich stellt sich dann aber auch noch die Frage, welchen Sinn diese Zwangsunterbringung machen könnte ? Wer hat einen Nutzen davon, wenn diese Frau einem wilden Tier gleich in einen Käfig gesperrt wird ? Und was genau soll Frau Haverbeck dadurch lernen ?

Ich selbst bezweifele die damaligen Ereignisse übrigens grundsätzlich nicht. Fragwürdig sind in meinen Augen jedoch die vermeintlichen Opferzahlen. Ausserdem würde ich auch die Schuldfrage vollkommen anders bewerten und nach meinem Kenntnisstand hat die NSDAP alles dafür getan, um diese Ereignisse und diese Entwicklung zu verhindern. Ich könnte meinen diesbezüglichen Standpunkt hier auch noch deutlich konkretisieren und untermauern, aber das werde ich voraussichtlich demnächst noch an anderer Stelle machen.

Diese nebenstehende Bilddatei habe ich auf der Plattform X gefunden und sie soll (angeblich) Frau Haverbeck während ihrer Jugendjahre zeigen (Quellenverweis). Ich kann diese Darstellung im Augenblick weder bestätigen, noch dementieren. Allerdings halte ich es in Anbetracht der Gesichtszüge und auch der Nasenform für sehr gut möglich.

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