Reichshauptstadt Berlin / Deutsches Reich
Identitäre gegen das Zensurgesetz
Am 19. Mai 2017 demonstrierte die Identitäre Bewegung vor dem Bundesjustizministerium ( Mohrenstrasse 37, 10117 Berlin ) gegen das von Heiko Maas vorangetriebene “Netzwerkdurchsetzungsgesetz”, mit dem soziale Medien, wie zum Beispiel das Judenbuch und Twitter, zu massiver Zensur angestiftet und verpflichtet wurden. Nachdem das Gesetz in Kraft getreten ist, findet in den sozialen Medien nun eine Zensur statt, welche dem ehemaligen DDR-Regierungschef Erich Honecker die Schamesröte ins Gesicht getrieben hätte. Aufgrund der Tatsache dass die Beiträge in den sozialen Medien von Nichtjuristen ( Laien ) und aufgrund der Masse an Beiträgen in kürzester Zeit überprüft werden, deshalb grenzt es nahezu an ein Glücksspiel, ob Dein zuvor erstellter und von einem politischen Gegner zur Anzeige gebrachter Beitrag gelöscht oder geduldet wird. Und falls er gelöscht werden sollte, dann stellt sich zusätzlich noch die Frage, über welchen Zeitraum Dein Zugang jetzt gesperrt wird, bevor Du wieder am öffentlichen Leben in diesem Netzwerk teilnehmen kannst. Meinungsfreiheit ist in unserem Land lediglich noch eine leere Phrase und war es aber auch bereits vorher schon. Das “NetzwerkDG” verschärft diesen Zustand nur noch.
19. Mai 2017 – Identitäre Bewegung demonstriert gegen das Zensurgesetz | |
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