Dortmund / Nordrhein-Westfalen


Eine Rechte zur Europawahl 2019

Frau Ursula Haverbeck kandidiert für die Partei DIE RECHTE auf Listenplatz 1 zur Europawahl im Mai 2019. Unterstütze auch Du sie hierbei !

Im kommenden Jahr 2019 finden erneut Europawahlen statt und die Partei DIE RECHTE hat bereits am 1. April 2018 eine umfangreiche und interessante Wahlbewerberliste aufgestellt, mit der sie in den Angriff auf Europa gehen möchte. Einen Artikel zur Wahlbewerberliste findest Du unter den am Artikelende aufgelisteten Quellenverweisen.

Nachdem die Wahlbewerberliste mit Frau Haverbeck als Spitzenkandidatin auf einem Parteitag am 1. April 2018 in Dortmund erfolgreich erstellt und bekanntgemacht wurde, muss nun die nächste Hürde genommen werden. Um für die Europawahl auch zugelassen zu werden, benötigt DIE RECHTE insgesamt 4.000 so genannte “Unterstützungs-unterschriften” von wahlberechtigten Bürgern. Diese Hürde wurde deshalb errichtet, damit sich nicht jede Partei bedingungslos auf den Stimmzettel setzen kann und der Stimmzettel am Wahltag dann 100 Parteien und mehr enthält, so wie dereinst in der Weimarer Republik, bevor diese vom konstruktiven Nationalsozialismus der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei ( NSDAP ) beseitigt wurde. Es ist so etwas wie eine kleine Vorauswahl, welche die wahlberechtigten Bürger im Vorfeld der Europawahl 2019 treffen sollen beziehungsweise treffen können.

Es wäre schön, wenn auch Du Dich dazu durchringen könntest, die Partei DIE RECHTE mit einer Unterstützungsunterschrift auch auf Deinen Stimmzettel zur Europawahl im Mai 2019 ( der genaue Termin steht noch nicht fest ) zu setzen. Diese Unterschriftensammlungen haben zwar durchaus einen nachvollziehbaren Sinn, wie ich finde, aber sie sind auch sehr zeitraubend und insbesondere für die kleineren Parteien mit einer überschaubaren Anzahl an Mitgliedern, nur schwer zu bewältigen. Letztendlich braucht man anschliessend ja auch noch etwas Zeit, um den eigentlichen Wahlkampf durchzuführen. Und die etablierten Parteien brauchen keine Unterschriften zu sammeln und können das ganze Jahr für den Wahlkampf verwenden. Mit Gerechtigkeit hat es also tatsächlich nicht viel am Hut und die kleineren Parteien gehen mehr als deutlich benachteiligt in die jeweiligen Wahlen.


Nachfolgend findest Du den Verweis, wo Du das “Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift” runterladen kannst.


Wie muss das Formblatt korrekt ausgefüllt werden ?

Nachfolgend siehst Du, wie dieses “Formblatt für eine Unterstützungs-unterschrift” korrekt auszufüllen ist.

Wichtig : es sollten alle Angaben auch so getätigt werden, wie sie auf Deinem Personalausweis erfasst sind. Sehr wichtig ist es auch, dass Du ALLE Deine Vornamen in das entsprechende Feld einträgst, da das Einwohnermeldeamt dieses oftmals sehr pingelig auslegt und nicht selten dann auch ein eigentlich korrekt ausgefülltes Formblatt zurückweist. Wie Du dem nachfolgendem Beispielbild entnehmen kannst, so habe auch ich einen zweiten Vornamen, der in meinem Fall das Geschlecht genau bestimmt. Da mein erster Vorname “Dominique”, der auch mein Rufname ist, von beiden Geschlechtern verwendet wird, deshalb mussten meine Eltern damals einen zweiten Vornamen bestimmen, dem ein eindeutiges Geschlechtsmerkmal zuzuordnen ist. Mein zweiter Vorname ist “David” und dieser ist natürlich auch auf dem Personalausweis aufgedruckt. Deshalb werde ich auf meinem Formblatt also “Dominique David” bei den Vornamen eintragen. Natürlich solltest Du nach dem ausdrucken auch die handschriftliche Unterschrift ( ! ) nicht vergessen. Ansonsten ist das ausgefüllte Formblatt wertlos, wenn Du es der Partei postalisch übersendest.

Der untere Teil ( Bescheinigung des Wahlrechts ), den ich auf diesem Bild mit einem grossen roten Kreuz durchgestrichen habe, der wird vom Einwohnermeldeamt nach der Prüfung ausgefüllt. Dort solltest Du also nichts eintragen.


Prüfung ? Was bedeutet das ?

Nachdem die Partei DIE RECHTE Dein Formblatt erhalten hat, muss es noch vom Einwohnermeldeamt bescheinigt werden. Das bedeutet, dass die Partei sich an das Einwohnermeldeamt in Deiner Stadt wendet und das von Dir ausgefüllte Formblatt dort einreicht. Nun schaut die Sachbearbeiterin / der Sachbearbeiter vom Einwohnermeldeamt im Bürgerverzeichnis auf dem PC nach, ob die von Dir eingetragenen Angaben auch den Tatsachen entsprechen, sowie auch, ob Du überhaupt wahlberechtigt bist. Sollten die von Dir gemachten Angaben nicht den Tatsachen entsprechen, dann wird das Formblatt auch nicht bescheinigt und der Aufwand war vollkommen umsonst.


Nun sind noch zwei Dinge unbedingt zu beachten !

  • Du darfst dieses Formblatt nur für 1 Partei ausfüllen ! In den kommenden Monaten werden Dich vermutlich einige Parteien darum bitten, ein solches Formblatt für sie auszufüllen, zum Beispiel an Informationsständen in der Fussgängerzone Deiner Stadt. Genau genommen ist es sogar nach § 108d in Verbindung mit § 107a des Strafgesetzbuches strafbar, wenn Du dieses Formblatt gleich für mehrere Parteien ausfüllst. Es wird in aller Regel aber nicht strafrechtlich verfolgt. Dennoch wären dann ALLE von Dir abgegebenen Unterschriften ungültig und würden keiner Partei angerechnet.
  • Selbstverständlich kannst Du dann am Wahltag im Mai 2019, an dem die Europawahl tatsächlich stattfindet, immer noch vollkommen frei alles wählen, was auf dem Stimmzettel steht. Mit DIESER Unterschrift bestätigst Du alleine nur, dass Du die Partei DIE RECHTE als Wahlalternative auf dem Stimmzettel haben möchtest, nicht mehr und auch nicht weniger.

Beispielbild eines KORREKT ausgefüllten Formblattes


Ich habe das Formblatt ausgedruckt und ausgefüllt. Was nun ?

Es gibt nun zwei Möglichkeiten. Mit der Möglichkeit 1 machst Du Dich zu einem unsterblichen Nationalhelden. Und mit der Möglichkeit 2 wärest Du auch ganz gut aufgestellt.


Möglichkeit 1
  • Wenn Du der Partei eine Menge Arbeit abnehmen möchtest, dann kannst Du nun mit dem ausgefüllten Formblatt zum Einwohnermeldeamt gehen. Dort sind die Leute informiert und wissen Bescheid, was zu tun ist. Sie werden Dein ausgefülltes Formular dann umgehend prüfen und anschliessend den unteren Teil ausfüllen und einen Stempel drauf machen. Der Zeitaufwand hierfür dürfte bei ungefähr 15 bis 30 Minuten liegen, den Du für das Einwohnermeldeamt investieren müsstest. Nachdem die Sachbearbeiter dann alles ausgefüllt haben, erhältst Du das Formblatt zurück und kannst es dann bestenfalls umgehend postalisch an die Partei übersenden. Hierfür nimmst Du dann eine der nachfolgenden Anschriften :
  • DIE RECHTE, Postfach 880 168, 44082 Dortmund
  • DIE RECHTE Rhein-Erft, Postfach 1143, 50239 Pulheim

Möglichkeit 2

  • Nachdem Du das Formblatt ausgedruckt und ausgefüllt hast, kannst Du es anschliessend dann an eine der bei Möglichkeit 1 angegebene Anschriften versenden. In diesem Fall sammelt die Partei DIE RECHTE zunächst Unterschriften und versendet sie zu gegebener Zeit an die verschiedenen Einwohnermeldeämter, um sie beglaubigen zu lassen. Auf jedenfall aber ist es eine sehr wichtige und grosse Unterstützung, auch dann, wenn Du nur das Formblatt unterschreibst und es an die Partei übersendet.

Hinweis

Ich stehe in keinem direkten Kontakt zu dieser Partei und kann keine weitergehenden Fragen beantworten. Dieser Beitrag steht nur deshalb hier, weil ich gewisse Sympathien mit den Auffassungen dieser Partei habe und deshalb meine bereits bescheinigte Unterstützungsunterschrift am Montag,  den 9. April 2018, an die Partei DIE RECHTE übersende, in der Hoffnung, dass die Partei im Mai 2019 dann auch als Wahlalternative auf meinem Stimmzettel steht. Zur Bundestagswahl 2017 hat mir DIE RECHTE nämlich leider als Wahlalternative gefehlt, da sie in Nordrhein-Westfalen nicht auf dem Stimmzettel stand. Und der Wahl-o-mat hatte mir diese Partei mit einer Übereinstimmung von 77 Prozent empfohlen.


Mein Wahl-o-mat-Ergebnis zur Bundestagswahl 2017

Anmerkung : die Parteien “Volksabstimmung” und “REP” konnte ich von vornherein als Wahlalternative ausschliessen. Bei der Partei “Volksabstimmung” habe ich in früheren Zeiten bereits einmal mitgewirkt, kenne den Parteivorsitzenden Dr. Helmut Fleck sehr gut und habe auch unter anderem deren nicht mehr zeitgemässe Netzwerkseite bis zum Januar 2010 verwaltet. Dieses lässt sich übrigens sogar noch dem Quelltext der Seite entnehmen. Da ich aber die internen Verhältnisse bei “Volksabstimmung” kenne, deshalb ist es für mich keine Wahlalternative. Und gegen die Republikaner ( REP ) hatte ich eigentlich schon immer eine Allergie. Ehrlich gesagt sind mir die hier angezeigten 80 Prozent Übereinstimmung mit den Republikanern ein absolutes Rätsel und ich würde mir eher die Hände abhacken, als mein Kreuz bei den Republikanern zu machen. Deshalb kommt für mich nur DIE RECHTE oder die NPD als Wahlalternative in Frage. Falls diese Parteien beide nicht auf dem Stimmzettel stehen, dann bleibt mir nur noch die Alternative für Deutschland ( AfD ), als so genanntes “kleineres Übel”, oder aber den Stimmzettel ungültig zu machen.

Zur Bundestagswahl 2017 habe ich mit der Erststimme den Wahlbewerber Franz Pesch von der Alternative für Deutschland ( AfD ) unterstützt, da keine Alternative vorhanden. Und mit der Zweitstimme habe ich die Nationaldemokratische Partei Deutschlands ( NPD ) gewählt. Da ich vor der Bundestagswahl 2017 mit Herrn Franz Pesch von der Alternative für Deutschland auch etwa eine Stunde lang sehr angenehm telefoniert habe, bereue ich diese Stimmabgabe keinesfalls. Er machte einen sehr sympathischen Eindruck am Telefon und für diesen Ausnahmefall nehme ich die Bezeichnung “kleineres Übel” zurück. Grundsätzlich stehe ich der Alternative für Deutschland allerdings sehr kritisch gegenüber und würde sie als fremdfinanzierten Judenklub bezeichnen.





Möchtest Du diesen Beitrag teilen ?